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Aktuell Nahost

Frankreich unterstützt Kurden im Nordirak mit Waffen

Im Kampf gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" will Frankreich bereits in den nächsten Stunden die kurdischen Kämpfer im Nordirak mit Waffen beliefern. Auch Tschechien will die Kurden unterstützen.

Als erstes europäisches Land will Frankreich Waffen an die Kurden im Nordirak liefern, um ihren Kampf gegen die Extremisten der Organisation "Islamischer Staat" (IS) zu unterstützen. Präsident François Hollande habe beschlossen, "in den nächsten Stunden" Waffenlieferungen auf den Weg zu bringen, erklärte der Elysée-Palast in Paris. Frankreich werde "jede nötige Unterstützung" angesichts der "katastrophalen Lage" im irakischen Kurdengebiet leisten. Hollande habe die Waffenlieferungen nach den dringenden Hilfsappellen der kurdischen Regionalregierung beschlossen - in Abstimmung mit der Zentralregierung in Bagdad, teilte der Elysée-Palast weiter mit.

Nach Angaben von Tschechiens Außenminister Lubomir Zaoralek prüft auch die Regierung in Prag, wie sie die irakischen Kurden mit Waffen unterstützen kann. "Wir haben eine Vorstellung davon, was die Kurden haben wollen, und wir haben einiges zu bieten", sagte der Minister der Zeitung "Hospodarske Noviny". Dabei gehe es nicht um Lieferungen aus Armeebeständen, sondern von Privatfirmen, sagte der Minister, ohne dies näher auszuführen. Dafür sei dann noch nicht einmal ein Regierungsbeschluss nötig. Tschechien gehörte neben Frankreich und Italien nach Angaben von EU-Diplomaten zu den starken Befürwortern von Waffenlieferungen.

Nicht-tödliche Waffen aus Deutschland

Andere Staaten wie die USA haben bereits Waffen an die Kurden im Nordirak geliefert. Die Regierung in London kündigte an, Militärausrüstung anderer Staaten zu den Kurden zu transportieren. Die Bundesregierung will militärische Ausrüstung zur Verfügung stellen, die lediglich sogenannte nicht-tödliche Geräte umfassen soll. Dazu zählen etwa gepanzerte Fahrzeuge, Nachtsichtgeräte oder Schutzwesten.

Nachdem sich die EU-Botschafter am Dienstagabend bei einer Sondersitzung nicht auf eine gemeinsame Haltung zu Waffenlieferungen an die irakischen Kurden einigen konnten, könnten die europäischen Außenminister in den kommenden Tagen zusammenkommen. Ein Sprecher der Außenbeauftragten Catherine Ashton sagte in Brüssel, die Diplomatin sei bereit, bereits "in dieser Woche" die EU-Außenminister in Brüssel zu versammeln. Derzeit werde gemeinsam mit den Staaten geprüft, ob ein baldiges Treffen möglich sei.

USA entsendet weitere Militärbeobachter

Unterdessen trafen weitere amerikanische Militärbeobachter im Nordirak ein. Sie sollen prüfen, wie die von Islamisten bedrohten Zivilisten in Sicherheit gebracht werden können. Es sollen immer noch Zehntausende sein, die im Sindschar-Gebirge Zuflucht gesucht haben. Mit der Entsendung der Militärberater steigt die Zahl der im Irak stationierten US-Soldaten auf fast 1000.

Inzwischen erwägen die USA auch einen Militäreinsatz, um Tausende jesidische Flüchtlinge vor den Terrormilizen zu retten. Im Gespräch seien ein Lufteinsatz und eine Rettungsaktion mit Bodentruppen, sagte Präsident Barack Obamas Sicherheitsberater Ben Rhodes dem Sender Fox News. Letzteres würde bedeuten, dass US-Soldaten in direkte Kampfhandlungen mit Extremisten verwickelt werden könnten. Der riskante Vorschlag werde aber noch entwickelt und sei noch nicht von Obama genehmigt worden, berichtete das "Wall Street Journal" in seiner Online-Ausgabe.

Die US-Armee hatte vergangene Woche auf Anordnung von Präsident Obama Luftangriffe gegen die IS-Terrormiliz gestartet, um ihren Belagerungsring um die Sindschar-Berge zu durchbrechen und ihren Vormarsch auf die kurdische Metropole Erbil zu stoppen. Laut Pentagon flog die Luftwaffe zuletzt täglich 50 bis 60 Kampf- und Hilfseinsätze. Die Vereinten Nationen hatten zuletzt gewarnt, in dem Gebirge seien noch 20.000 bis 30.000 Menschen gestrandet, insbesondere Mitglieder der religiösen Minderheit der Jesiden. Die UN-Expertin für die Rechte von Minderheiten, Rita Izsák, erklärte, es drohten Gräueltaten und womöglich ein Völkermord. Die halbautonome Kurdenregierung im Irak hatte international um Waffenlieferungen gebeten, um den Vormarsch der Kämpfer zu stoppen.

IS-Miliz nimmt weitere Städte in Syrien ein

In Syrien setzten die radikalen IS-Kämpfer ihren Vormarsch fort. Sie sollen in der nördlichen Region Aleppo mehrere Städte von rivalisierenden Rebellengruppen erobert haben. Eingenommen worden seien unter anderem Turkmen Bareh und Akhtarin, berichtet die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte. Die Islamisten gelten als radikaler als Al-Kaida und wollen einen Gottesstaat errichten. Sie waren erstmals im Fürhling 2013 im syrischen Bürgerkrieg aufgetreten. Mittlerweile haben sie weite Teile der Provinz Raka im Norden sowie der Deir Essor im Osten des Landes erobert.

ab/uh/qu (dpa, afp, rtr)