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Europa aktuell

Frankreich/Türkei: der Streit um den Völkermord

Wer in Frankreich das Massaker an den Armeniern im Osmanischen Reich leugnet, muss künftig mit Gefängnisstrafen rechnen. Für die Armenier ist das Völkermordgesetz eine Genugtuung, für Ankara eine Provokation.

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Entsprechend scharf fällt die türkische Reaktion auf das neue Gesetz aus: Die Regierung in Ankara wirft Präsident Sarkozy ein wahltaktisches Manöver vor, um sich die Unterstützung der armenischstämmigen Bürger in Frankreich zu sichern. In der Türkei selbst hat gerade ein Gericht den Konflikt neu angeheizt: Es verurteilte fünf Jahre nach der Ermordung des armenisch-türkischen Journalisten Hrant Dink einen Mitverantwortlichen zu lebenslänglicher Haft. Zahlreiche weitere Angeklagte wurden freigesprochen. Die Richter erklärten den Fall zu einer Einzeltat ohne politischen Hintergrund.