Frankreich stockt Ausgaben für Verteidigung kräftig auf | Aktuell Europa | DW | 08.02.2018
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Rüstung

Frankreich stockt Ausgaben für Verteidigung kräftig auf

Präsident Emmanuel Macron greift durch: Seine Regierung will bis 2023 das NATO-Ziel erreichen, zwei Prozent des Bruttosozialprodukts in die Verteidigung zu stecken. Dazu soll der Wehretat jedes Jahr deutlich wachsen.

Rafale Mehrzweckkampfflugzeug auf dem Rückweg aus Syrien (Getty Images/AFP/C. Poujoulat)

Ein französisches Mehrzweck-Kampfflugzeug vom Typ Rafale

Nach Jahren mit harten Sparmaßnahmen bekommen die französischen Streitkräfte wieder mehr Geld. Staatspräsident Emmanuel Macron kündigte dazu "beispiellose" Anstrengungen an. Demnach will die Atommacht den Wehretat zwischen 2017 und 2025 um mehr als ein Drittel erhöhen. Dieses Jahr sollen die Ausgaben um 1,8 Prozent auf 34,2 Milliarden Euro gesteigert werden, wie das Verteidigungsministerium in Paris mitteilte. Zum Vergleich: In Deutschland sind 2018 im Wehretat 38,5 Milliarden Euro eingeplant. Die NATO-Staaten haben grundsätzlich vereinbart, die Verteidigungsausgaben bis 2024 auf zwei Prozent der Wirtschaftsleistung zu bringen.

Zwischen 2017 und 2022 will Frankreich seinen Wehretat beständig um 1,7 Prozent erhöhen, bevor er 2023 um 3,0 Prozent nach oben springen soll. Die erste Amtszeit des französischen Präsidenten Emmanuel Macron endet allerdings bereits ein Jahr zuvor. Bis dahin soll der Verteidigungshaushalt bei 44 Milliarden Euro liegen - 36 Prozent höher als 2017.

Berlin hinkt hinterher

Deutschland will bis 2021 für die Bundeswehr 42,4 Milliarden Euro ausgeben, dürfte damit aber weiterhin vom NATO-Ziel deutlich entfernt sein. Im laufenden Jahr wird Deutschland vermutlich gerade 1,24 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) für Verteidigung ausgeben - nach 1,22 Prozent im vergangenen Jahr. Auch in den Jahren bis 2021 ist trotz geplanter Erhöhungen des Wehretats nicht mit Sprüngen jenseits der 1,3 Prozent zu rechnen. Dies liegt vor allem daran, dass auch die Bezugsgröße BIP steigt.

Im Koalitionsvertrag wird das zwischen Union und SPD umstrittene NATO-Ziel nicht explizit erwähnt. Deutschland werde aber verbindlich "dem Zielkorridor der Vereinbarungen in der NATO folgen". Dafür ist von 2018 bis 2021 eine Summe von zwei Milliarden Euro eingeplant.

Parlament entscheidet im Sommer

Die französische Regierung will vor allem für neue Ausrüstung und Ausbildung mehr Geld ausgeben, um die Bedrohungen durch Terrorismus im In- und Ausland zu bekämpfen. Zugleich soll das französische Militär zu Land, zu Wasser und in der Luft schlagkräftiger werden. Die höheren Ausgaben sollen ferner auch den Soldaten und ihren Familien zugute kommen, etwa durch eine bessere Ausrüstung oder neue Unterkünfte. Über den Gesetzentwurf von Verteidigungsministerin Florence Parly soll das Parlament im Sommer abstimmen.

Frankreich Emmanuel Macron in der Luftwaffenbasis in Marseille (picture-alliance/AP Photo/A. Jerocki)

Präsident in Uniform: Emmanuel Macron besucht eine Luftwaffenbasis in Marseille

In Frankreich klagen die Streitkräfte seit Jahren über Personalabbau und Finanzprobleme. Erst seit den Terroranschlägen von 2015 investiert das Land wieder mehr Geld in sein Militär. Nachdem bei den Streitkräften zwischen 2005 und 2015 rund 60.000 Stellen abgebaut worden sind, will man jetzt bis zum Jahr 2025 etwa 6000 neue zivile und militärische Stellen schaffen. Davon sollen 1500 Stellen im Bereich Cyber-Abwehr und weitere 1500 in der Aufklärung entstehen.

kle/uh (afp, rtr, dpa)

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