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Aktuell Welt

Frankreich startet neuen Vermittlungsversuch für Berg-Karabach

Seit mehr als 20 Jahren schwehlt der Konflikt zwischen Aserbaidschan und Armenien um Berg-Karabach. Jetzt versucht Frankreich erneut zwischen beiden Staaten zu vermitteln.

Im Konflikt um die Region im Südkaukasus hat Frankreichs Staatschef François Hollande eine Wiederaufnahme des direkten Dialogs zwischen den Präsidenten Aserbaidschans und Armeniens erreicht. Wie der Elysée-Palast in Paris am Montagabend mitteilte, wurde bei dem Treffen Hollandes mit den Präsidenten Ilham Aliyev (im Artikelbild rechts) und Sersch Sargsjann (zweiter von rechts) der Austausch der Daten von Vermissten vereinbart. Einen Durchbruch in dem festgefahrenen Konflikt gab es aber nicht.

Die französische Präsidentschaft teilte am Abend mit, der Austausch der Daten zu den Vermissten des Krieges um Berg-Karabach solle unter Aufsicht des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz stattfinden. Hollande habe zudem im Zweiergespräch mit Aliyev den Fall der inhaftierten Menschenrechtsaktivistin Leila Junus angesprochen, die Ende Juli unter dem Vorwurf der Spionage für Armenien festgenommen worden war. Demnach sagte Aliyev zu, sich zu kümmern.

Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan um die Region Berg-Karabach (Foto: pivture alliance)

Ein Panzerdenkmal erinnert an die Einnahme Karabachs durch Armenien

Uralter Streit

Der französische Präsident habe seinen Kollegen zudem vorgeschlagen, sich am Rande der UN-Generalversammlung im September 2015 wiederzutreffen. Vergangene Woche hatte auch Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier bei einer Reise in die Region ein Ende des bewaffneten Konflikts gefordert.

Die beiden verfeindeten Länder streiten seit langem um das mehrheitlich von Armeniern bewohnte Berg-Karabach. Armenien beherrscht die Region, die völkerrechtlich zu Aserbaidschan gehört, seit einem Krieg Anfang der 1990er Jahre. Hunderttausende Menschen wurden dabei aus beiden Ländern vertrieben und fast 30.000 Menschen getötet. 1994 wurde zwar ein Waffenstillstand vereinbart, ein Friedensvertrag kam aber bis heute nicht zustande.

Auch Putin konnte nicht helfen

Bei den blutigsten Zwischenfällen seit dem Waffenstillstand von 1994 wurden im August dieses Jahres mehr als 20 Soldaten beider Seiten getötet. Ein Treffen der Präsidenten der beiden ehemaligen Sowjetrepubliken mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin blieb ohne Ergebnis.

International wird Berg-Karabach weiterhin als Teil Aserbaidschans angesehen. Auch Eriwan erkennt die Unabhängigkeit Berg-Karabachs nicht an und setzt auf eine Verhandlungslösung. Allerdings ist das bergige Gebiet an der Grenze der beiden früheren Sowjetrepubliken weitgehend von den Zahlungen aus Armenien abhängig.

Die Regierung in Aserbaidschan droht damit, die Region mit Waffengewalt zurückzuerobern, sollte es auf dem Verhandlungsweg keine Lösung geben. Das ölreiche Land gibt für Verteidigung mehr Geld aus, als im gesamten armenischen Haushalt zur Verfügung steht. Der Konflikt vergiftet seit Jahren die Beziehungen der Nachbarn sowie zwischen Armenien und der Türkei. Ankara unterstützt in dem Konflikt Aserbaidschan und hat seine Grenze zu Armenien geschlossen. Schutzmacht Armeniens ist Russland.

gmf/mak (afp, dpa)