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Politik

Fragen und Antworten: die Afrikanische Union

Der Sicherheitsrat der Afrikanischen Union (AU) befasste sich am Freitag mit der Kongo-Krise. Ob die AU den Konflikt positiv beeinflussen kann bleibt abzuwarten. Dennoch lohnt ein Blick auf die Organisation.

Das Logo der Afrikanischen Union

Das Emblem der Afrikanischen Union: Die grünen Palmzweige links und rechts, stehen für Frieden in Afrika

Seit wann gibt es die AU?

Der Sitz der Afrikanischen Union in Addis Abeba (Quelle: DW/Maya Dreyer)

Der Sitz der Afrikanischen Union in Addis Abeba

Bereits 1963 wurde mit der OAE (Organisation Afrikanischer Einheit) eine panamerikanische Organisation gegründet. Diese hatte jedoch politisch und wirtschaftlich nur wenig Einfluss und blieb in ihren Bemühungen, Konflikte auf dem Kontinent zu lösen, weitgehend erfolglos. Nach ihrem Scheitern wurde auf Vorschlag des libyschen Revolutionsführers Muammar al-Gaddafi, am 9. Juli 2002 im südafrikanischen Durban, die AU als Nachfolgeorganisation nach Vorbild der EU gegründet. Erster Generalsekretär der AU war der ehemalige Außenminister der Elfenbeinküste, Amara Essy. Ihr Sitz ist im äthiopischen Addis Abeba.

Wer sind die Mitglieder der AU? Momentan zählt die supranationale Organisation 53 Mitgliedsstaaten. Damit sind alle unabhängigen afrikanischen Länder außer Marokko in der AU vertreten. Die Regierung in Rabat verweigert einen Beitritt aufgrund des Westsaharakonflikts: Marokko hält einen Großteil der Republik Sahara, die AU-Mitglied ist, besetzt und erkennt den Staat nicht an.

Welche Ziele hat die AU? Die AU-Gründungsakte nennt zahlreiche Ziele und Prinzipien der Organisation. Unter anderem gehören dazu das Vorantreiben von Einheit und Solidarität zwischen den afrikanischen Staaten und die Förderung von Frieden, Sicherheit, Stabilität und demokratischen Grundsätzen. Außerdem sollen Außen- und Verteidigungspolitik unter den Mitgliedsländern abgesprochen und koloniale Macht beseitigt werden. Darüber hinaus will sich die AU der großen Probleme des Kontinents annehmen: Menschenrechtsverletzungen, Verschuldung und Krankheiten wie AIDS.

Wie ist die AU institutionell aufgebaut? Das höchste Organ bildet die Versammlung der Staats- und Regierungschefs, die sich einmal im Jahr treffen. Weitere wichtige Institutionen sind der Exekutivrat, der sich aus den Außenministern zusammensetzt, und der Ausschuss der Ständigen Vertreter, der ähnliche Aufgaben wie die EU-Kommission hat. Hinzu kommen sieben Ausschüsse, die für verschiedene Bereiche zuständig sind - darunter der Kulturrat und die Afrikanische Zentralbank.

Seit 2004 tagt auch ein panafrikanisches Parlament (PAP), das momentan noch einen konsultativen Charakter hat. Ab dem Jahr 2009 sollen die 265 Abgeordneten direkt gewählt werden und mit legislativer Gewalt ausgestattet werden. Mit Gertrude Ibengwe Mongella aus Tansania, steht dem Parlament eine Frau als Präsident vor.

Neben einem gemeinsamen Gerichtshof, der aus elf Richtern besteht, hat die AU auch einen Friedens- und Sicherheitsrat eingesetzt, der in seiner Funktion an die gleichnamige Organisation der UN erinnert.

Welche Aufgaben hat der Friedens- und Sicherheitsrat?

Soldaten der Afrikanischen Union in Tansania (Quelle: AP Photo/Jerome Delay)

Truppen der Afrikanischen Union intervenierten 2008 auf der Komoren-Insel Anjouan

Der aus 15 Mitgliedern bestehende Rat soll die Sicherheit auf dem Kontinent überwachen. Vor allem im Rahmen der Konfliktprävention kommt dem Organ große Bedeutung zu und ist für den einen Fall des Krieges zwischen zwei afrikanischer Staaten mit umfassenden Befugnissen ausgestattet, um Frieden und Stabilität wieder herzustellen. Zu seinen Instrumenten gehört unter anderem eine Eingreiftruppe mit Interventionsrecht.

Truppen der AU wurden beispielsweise in der Darfur-Krise und auf den Komoren eingesetzt. Eine Intervention im Ostkongo ist nun theoretisch auch möglich.

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