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Fokus Osteuropa

Folter in der Ukraine weit verbreitet

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat in einer Studie festgestellt: In der Ukraine ist Folter noch immer übliche Praxis; die Miliz geht mit Festgenommenen brutal um.

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Menschenrechtler sorgen sich um Lage in den Gefängnissen

Der Bericht zur Lage der Menschenrechte in der Ukraine wird von Amnesty International am 27. September in Kiew veröffentlicht. Die Vertreterin von Amnesty International, Lidia Aroio, sagte in einem Interview für die Deutsche Welle vorab, in der Studie würden Fällen aufgeführt, in denen seitens der ukrainischen Miliz Folter angewandt worden sei. Darüber hinaus enthalte die Studie Empfehlungen, wie die Lage verbessert werden könnte.

Kiew will Fälle prüfen

Amnesty International begrüßte die Tatsache, dass die Menschenrechtsorganisation am 1. Juli von der neuen ukrainischen Staatsmacht erstmals eine Antwort auf ihre zahlreichen Forderungen, gegen die Gewalt in den Gefängnissen vorzugehen, erhalten hat. Innenminister Jurij Luzenko sicherte zu, die von den Menschenrechtlern genannten Fälle gründlich zu prüfen.

Aroio machte auf zwei aufsehenerregende Fälle aufmerksam, in denen die Miliz Folter angewandt hat. Dabei handelt es sich um die Fälle Tetjana Doroschenko aus Simferopol und Mychajlo Kowal aus Tschernihiw. In beiden Fällen seien die verantwortlichen Mitarbeiter der Miliz nicht bestraft worden.

Verpflichtungen einhalten

Aroio betonte im Gespräch mit der Deutschen Welle ferner: „In unserem Bericht machen wir auch auf andere Fälle aufmerksam, die verdeutlichen, dass Folter angewandt wird und dass die Miliz brutal vorgeht. Unsere Organisation erinnert an die Verpflichtung der Ukraine, internationale Standards im Bereich der Menschenrechte einzuhalten. Wir unterstreichen: Internationale Abkommen verbieten Folter.“

Jewhen Nekrjatsch

DW-RADIO/Ukrainisch, 21.9.2005, Fokus Ost-Südost