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Aktuell Europa

Flüchtlingsmission "Mare Nostrum" endet

Weit mehr als 100.000 Menschen wurden dank "Mare Nostrum" im Mittelmeer gerettet. Doch jetzt wird die Mission zur Rettung schiffbrüchiger Flüchtlinge eingestellt. Kritiker sprechen von einem "schwarzen Tag".

Italien wird nach einem Jahr den Marine-Einsatz "Mare Nostrum" im Mittelmeer beenden. Nach einer zweimonatigen Übergangsfrist laufe die Mission aus, Italien habe "seine Pflicht getan", sagte Innenminister Angelino Alfano.

Der im Oktober 2013 begonnene Einsatz erlaubte es nach offiziellen Angaben, mehr als 150.000 Menschen zu retten - im Schnitt 400 pro Tag. Dennoch ertranken nach Zahlen der Internationalen Organisation für Migration (IOM) allein im Jahr 2014 rund 3200 Menschen im Mittelmeer.

Abgespeckte Mission "Triton"

Am Samstag beginnt eine neue Operation mit dem Namen "Triton". Der von der EU-Grenzschutzagentur Frontex geleitete "Triton"-Einsatz stößt auf breite Kritik, weil er im Umfang erheblich kleiner ist als die Rettungsmission Italiens. Er soll sich nur innerhalb der EU-Grenzen bewegen und nicht die aktive Suche nach Flüchtlingen in Seenot etwa vor der nordafrikanischen Küste umfassen.

Die Bundesvorsitzende der Grünen, Simone Peter, sprach mit Blick auf den beginnenden "Triton"-Einsatz von einem "schwarzen Tag für die europäische Flüchtlingspolitik". Für Frontex stehe der Grenzschutz im Fokus und nicht die Rettung schiffbrüchiger Migranten, sagte Peter. Ein Sprecher des UN-Flüchtlingshilfswerks (UNHCR) erklärte in Genf, ohne angemessene Rettungsbemühungen auf dem Mittelmeer "werden weiter Menschen sterben".

EU: Italien muss weiter Flüchtlinge retten

Auch EU-Diplomaten kritisierten die Einstellung der Mission "Mare Nostrum". Ein EU-Vertreter sagte, "Triton" ersetze nicht "die italienischen Verpflichtungen". Rom müsse weiter die Außensicherung seiner Grenzen und die Rettung von Flüchtlingen in seinem Hoheitsgebiet gewährleisten.

"Triton" wird vom neuen EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos verantwortet, der am Samstag offiziell das Amt von Vorgängerin Cecilia Malmström übernimmt. Für den Einsatz stehen ihm 21 Schiffe, vier Flugzeuge, ein Hubschrauber sowie 65 Offiziere aus 21 Staaten zur Verfügung.

Neun Millionen Euro monatlich

Nach dem Flüchtlingsunglück mit mehr als 360 Toten vor der Insel Lampedusa im vergangenen Oktober hatte Italien die Operation "Mare Nostrum" gestartet, um das Mittelmeer mithilfe der Marine zu überwachen und Bootsflüchtlinge aufzugreifen. Der Einsatz kostete bis zu neun Millionen Euro monatlich. Italien hatte mehrfach verlangt, die Europäische Union müsse das Land entlasten.

Die anderen EU-Länder wollen nun einspringen - aber gemeinsam nicht annähernd so viel ausgeben wie Italien bisher allein. Das monatliche Budget von "Triton" beträgt 2,9 Millionen Euro. Das Einsatzgebiet ist wesentlich kleiner, es deckt hauptsächlich die Küstengewässer ab. Deutschland gehört zu den Ländern, die am vehementesten auf das Ende von "Mare Nostrum" gedrungen hatten.

jj/ml (dpa, afp, epd)