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Welt

Flüchtlingskind muss zurück nach Nauru

Australiens Oberster Gerichtshof untermauert die harte Linie der Regierung: Flüchtlinge haben kein Bleiberecht auf dem fünften Kontinent. Selbst wenn sie dort geboren wurden.

Eine Mutter aus Bangladesch war bis vor das höchste Gericht Australiens gezogen. Sie wollte nach der Geburt ihres Sohnes ein Bleiberecht für sich und ihre kleine Familie erstreiten. Wegen eines medizinischen Notfalls während ihrer Schwangerschaft war sie aus dem von Australien betriebenen Flüchtlingslager im pazifischen Inselstaat Nauru ausgeflogen worden. Doch der Oberste Gerichtshof wies die Klage gegen den Zwangsaufenthalt auf Nauru als "nicht gerechtfertigt" ab.

Mehr als 260 weitere Asylbewerber hatten voller Hoffnung ein anderes Urteil herbeigesehnt. 37 in Australien geborene Babys sowie 54 andere Kinder, die zur medizinischen Behandlung nach Australien geflogen worden waren, müssen mitsamt ihren Eltern nun damit rechnen, zügig zurück nach Nauru geschickt zu werden. "Die Gesetzmäßigkeit ist eine Sache, die Moral eine andere", sagte Anwalt Daniel Webb vom Menschenrechtszentrum vor dem Gericht in Canberra. Das Zentrum hatte die Klage unterstützt.

Daniel Webb vom Menschenrechtszentrum vor dem Gericht in Canberra (Foto: Human Rights Law Centre)

Daniel Webb vom Menschenrechtszentrum vor dem Gericht in Canberra

Kein "Recht auf ein gutes Leben"

Die Anwälte der Klägerin hatten argumentiert, dass eine Rückkehr nach Nauru die Mutter, ihren Mann und das mittlerweile ein Jahr alte Kind traumatisieren würde. Jede Mutter habe das Recht auf ein gutes Leben an einem sicheren Platz für ihre Familie.

Doch die australische Regierung lässt keine Bootsflüchtlinge ins Land.

Selbst wenn ihr Flüchtlingsstatus anerkannt wird, dürfen die Menschen nicht nach Australien kommen, sondern werden auf Nauru, Papua Neuguinea oder der Weihnachtsinsel interniert. Allein auf Nauru wurden zuletzt mehr als 540 Flüchtlinge festgehalten. Das hat international harsche Kritik ausgelöst.

Es mehren sich die Verzweiflungstaten

Eine Senatsermittlung kam zu dem Schluss, dass die Internierungsbedingungen unangemessen und unsicher sind. Auch Menschenrechtsgruppen erheben schwere Vorwürfe. In ihrer Verzweiflung würden sich immer mehr Flüchtlinge selbst verletzen, um den Lagern zu entkommen. Es käme bereits jeden zweiten Tag zu solchen Vorfällen, bei denen sich Menschen mit Messern schnitten, Gift schluckten oder sich aufzuhängen versuchten.

Die Regierung in Canberra lässt sich davon wenig beeindrucken. Sie argumentiert, wegen ihrer harten Politik ertränken weniger Flüchtlinge im Meer.

rb/se (afp, ap, rtr)

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