Flüchtlingsprobleme in Russland

Nach Angaben der UNO ist die Anzahl der offiziell registrierten Flüchtlinge im vergangenen Jahr auf neun Millionen Menschen etwas zurückgegangen. Diese Zahlen stehen aber nur auf dem Papier. Die tatsächliche Anzahl der Flüchtlinge, darunter auch der Inlandsflüchtlinge und Asylsuchenden ist im vergangenen Jahr gestiegen und erreichte 19 Millionen Menschen.

Zahlen von russischen Behörden geschönt

Mit den offiziellen Angaben stimmen auch die realen Flüchtlingszahlen im so genannten postsowjetischen Raum nicht überein. In Russland gibt es offiziellen Angaben zufolge 4.000 Flüchtlinge. 2.000 Menschen haben vorübergehendes Asyl erhalten und etwa 290.000 Menschen haben den Status von Zwangsumsiedlern. Die meisten Flüchtlinge stammen aus Tschetschenien. Nach Ansicht unabhängiger Experten sind die von den russischen Behörden vorgelegten Zahlen geschönt. Anfang des Krieges flüchteten allein nach Inguschetien 300.000 Menschen. Heute befinden sich dort unterschiedlichen Schätzungen zufolge noch etwa 100.000 Flüchtlinge.

Bericht des norwegischen Flüchtlingsrates

Vergangene Woche legte der norwegische Flüchtlingsrat einen Bericht vor. Die Autorin des Berichts, Anne Marit Austbø, sagte der Deutschen Welle: „Die Inlandsflüchtlinge erhalten keinen Schutz gemäß dem internationalen Recht und den russischen Gesetzen. Deswegen dürfen die europäischen Staaten Tschetschenen nicht in die Russische Föderation abschieben.“

Nach Angaben der Menschenrechtler leben derzeit in Westeuropa 35.000 Flüchtlinge aus Tschetschenien. Asylanträge vieler Tschetschenen werden in EU-Staaten abgelehnt, mit der Begründung, sie könnten in ein Nachbarland Russlands umsiedeln. Anne Marit Austbø sagte in diesem Zusammenhang: „In Staaten, die nicht der EU angehören, können sich Tschetschenen nicht einmal als Asylsuchende registrieren lassen. In Aserbaidschan und Kasachstan leben solche Tschetschenen ohne humanitäre Hilfe und Rechtsschutz.“

Kinder in erschreckender Lage

Swetlana Gannuschkina, Leiterin der Organisation Migration und Recht sowie Mitglied des Rates für Menschenrechte beim Präsidenten der Russischen Föderation, sagte, die Lage der Flüchtlinge aus Tschetschenien, die in so genannten Umsiedlungs-Zentren in Russland leben, müsste verbessert werden: „Wir besuchen die Umsiedlungs-Zentren und wissen, welche Bedingungen dort herrschen, wie die Menschen dort leben und ernährt werden.“ Sie betonte, das Essen sei menschenunwürdig. In einer erschreckenden Situation befänden sich die Kinder.

Gleb Gavrik

DW-RADIO/Russisch, 20.6.2005, Fokus Ost-Südost