Flüchtlinge sollen nach Syrien zurückkehren
26. Januar 2013
Man wolle allen Syrern helfen, nach Hause zurückzukehren. Dabei sei es egal, ob sie auf "legalem oder illegalem" Weg das Land verlassen hätten, erklärte das Innenministerium in Damaskus.
Dabei kann von Frieden in Syrien keine Rede sein. In der Provinz Homs etwa und in den Vororten der Hauptstadt Damaskus gehen die blutigen Kämpfe zwischen der Armee und den Aufständischen nach wie vor weiter. Das Militär habe in den vergangenen Tagen sogar zusätzliche Soldaten dorthin verlegt, berichten Oppositionelle. Offenbar sollen Gebiete zurückerobert werden, die die Aufständischen zuvor unter ihre Kontrolle gebracht hatten. Allein am gestrigen Freitag sollen es mindestens 140 Tote gegeben haben.
Momentan herrscht eine Art Patt-Situation in dem Bürgerkrieg, der fast schon seit zwei Jahren andauert. Zwar können die Aufständischen militärische Erfolge vorweisen, aber die Macht von Präsident Baschar al Assad ist immer noch nicht gefährdet.
Ein hoher Funktionär der Hisbollah-Miliz aus dem Nachbarland Libanon, die vom Iran unterstützt wird und Assad nahesteht, warnte vor zu hohen Erwartungen. Scheich Hassan Nasrallah erklärte in einer Ansprache, diejenigen, die von "dramatischen Veränderungen" in Syrien träumten, sollten ihre Fantasie ruhen lassen - "insbesondere diejenigen, die von einem Fall von Damaskus träumen".
Der Aufruf zur Rückkehr ist Teil einer Initiative Assads, mit der er den Konflikt beenden will. Dabei versucht er es jetzt mit Freundlichkeit. Das Innenminsterium erklärte, alle Oppositionellen die am Dialog über eine nationale Aussöhnung teilnehmen wollten, dürften nach Syrien zurückkommen. Die Opposition allerdings traut den Versprechungen nicht und lehnt das Gesprächsangebot ab. Sie beharrt auf den Rücktritt Assads.
Seit Beginn der Proteste gegen sein Regime im März 2011 sind mehr als eine halbe Million Syrer nach Jordanien, in die Türkei und den Libanon geflohen. Das UN-Flüchtlingswerk berichtet, allein in diesem Monat hätten mehr als 30.000 im Flüchtlingslager Saatari in Jordanien Schutz gesucht, zumeist Familien und ältere Menschen. Insgesamt sind 300.000 in Jordanien.
Die Menschen berichten von Gewalt gegen die Zivilbevölkerung, fehlender medizinischer Betreuung und hohen Lebensmittelpreisen. In den umkämpften Orten sei die Infrastruktur zusammengebrochen, die Stromversorgung funktioniere nur unregelmäßig.
uh/wl (dapd,kna)