Fischers Reise-Marathon
13. Juli 2004
Indien, China, Bangladesch, Sri Lanka und Pakistan stehen auf dem Reiseplan von Joschka Fischer. Den Streit um die EU-Verfassung, den Irakkrieg und die Niederungen der Innenpolitik lässt er hinter sich, deutsche Außenpolitik soll nun Erfolge bringen. "Im Mittelpunkt der Reise stehen Gespräche zur Außen- und Sicherheitspolitik und die Überlegungen zur Reform der Vereinten Nationen", erklärt Fischers Sprecher Walter Lindner.
Sicherheitsrat ganz oben auf der Agenda
Schon seit langem wird darüber diskutiert, das wichtigste Entscheidungsgremium der Vereinten Nationen, den Sicherheitsrat, umzugestalten. Ständige Mitglieder sind bisher China, Großbritannien, Frankreich, Russland und die USA. Nach Reformvorschlägen, die für den Herbst angekündigt sind, rechnet sich, neben anderen Nationen, auch Deutschland gute Chancen aus, in den Kreis der Mächtigsten aufgenommen zu werden. In Asien will Fischer dafür die Werbetrommel rühren, dass Deutschland ständiges Mitglied im Sicherheitsrat wird.
Boomende Volkswirtschaften und Krisenregionen
In Indien trifft Fischer Vertreter der neu gewählten Regierung. Die größte Demokratie der Welt rechnet sich ebenfalls gute Chancen auf einen ständigen Platz im Sicherheitsrat aus. Die Beziehungen zwischen Indien und Pakistan haben sich in der letzten Zeit etwas entspannt. Die beiden verfeindeten Atommächte haben vor kurzem ein "Rotes Telefon" zwischen den Außenministern eingerichtet. Der Konflikt um Kaschmir soll damit entschärft, ein Krieg verhindert werden.
Sri Lanka kommt dagegen noch nicht zur Ruhe. Seit Monaten kommen die Friedensverhandlungen zwischen der Regierung und den Rebellen der so genannten "Befreiungstiger von Tamil Eelam" (LTTE - Tamil Tigers) nicht voran. Das bitterarme Bangladesch ist für Außenminister Fischer Neuland. Das gilt freilich nicht für China: Mit seinem Amtskollegen aus Peking ist Fischer bereits mehrfach zusammengekommen.
Grüne Wirtschaftspolitik im Reich der Mitte
Seit einigen Jahren spricht Deutschland mit China regelmäßig über die Prinzipien des Rechtsstaats und der Menschenrechte. Der Handel boomt, auch wenn der Verkauf der Hanauer Nuklearanlage nach China offenbar vom Tisch ist. Fischer versucht es deshalb mit "grüner", also umweltfreundlicher Technologie. In China eröffnet der Bundesaußenminister das weltweit größte Produktionsgelände für Solarkollektoren. Eigner ist ein deutsch-chinesisches Unternehmen. Schon jetzt produziert China mit Solarkollektoren soviel Energie wie drei Atomkraftwerke.