Finanzmärkte
Verschiedene Menschenrechte werden andauernd von den globalen Finanzmärkten verletzt – besonders das Recht auf Entwicklung und das Recht auf Nahrung.
Es wird allgemein anerkannt, dass die Fähigkeit eines Staats, die öffentliche Infrastruktur und Dienste zu finanzieren, eine Grundvoraussetzung für dessen Entwicklung ist. Allerdings bieten das globale Finanzsystem und die internationale Bankenindustrie vielfältige Möglichkeiten, Steuern zu vermeiden oder der Steuerpflicht aus dem Weg zu gehen. Die pure Existenz von Steueroasen ist eine Einladung zur Kapitalflucht und zur Steuerplanung multinationaler Unternehmen. Das Resultat ist, dass Entwicklungsländer einen höheren Verlust durch Steuerflucht erleiden als sie Einnahmen durch Entwicklungshilfe ausweisen. Schätzungen der illegalen Finanzströme aus Entwicklungsländern reichen von 641 bis 941 Milliarden Dollar pro Jahr.
Noch bedeutender sind Nahrung und das Recht auf Nahrung. Überhöhte Preise für Nahrung können Millionen von Menschen in Hungersnot treiben und enormen politischen Schaden anrichten. In den Jahren 2007/2008 führte eine Preisexplosion bei Getreide und anderen Agrarprodukten bei geschätzten 115 Millionen Menschen zu Mangelernährung und veranlasste Hungeraufstände in mehreren Staaten. Die Preise sanken daraufhin, nur um drei Jahre später wieder rapide anzusteigen und Ende 2010 sogar den bisherigen Höchststand zu übertreffen. Eine wachsende Anzahl wissenschaftlicher Studien kommt zu dem Schluss, dass Finanzspekulation zu den Preishochständen und somit zu Hungersnöten beigetragen hat.
Dieses Panel wird den negativen Einfluss des Finanzmarkts auf die Menschenrechte untersuchen und dabei besonders auf die Möglichkeiten, heimische Ressourcen auszuschöpfen eingehen – dies würde ärmeren Staaten helfen, dringend benötigte Einkünfte zu erzielen und gleichzeitig größere steuerliche Unabhängigkeit zu erlangen. Außerdem wird diskutiert, wie es sich vermeiden lässt, dass Nahrung zum Spekulationsobjekt wird, das mehr den Investoren als den Menschen dient.
Panelists:
Markus Henn
Political scientist and member of World Economy, Ecology & Development (WEED)
Mike Nagler
Architect and member of the Attac coordination group