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Aktuell Europa

Festnahmen bei Anti-Terroreinsatz in Frankreich und der Schweiz

Der französischen und schweizerischen Polizei sind bei einem Anti-Terroreinsatz zehn Verdächtige ins Netz gegangen. Die meisten Festnahmen gab es bei Razzien im Großraum Paris und im Südosten des Landes.

Die Schweizer Behörden teilten mit, eine 23-jährige Kolumbianerin sei festgenommen worden, außerdem ein 27-Jähriger Schweizer. Ihnen werde Beteiligung an terroristischen Aktivitäten sowie bei Al-Kaida und dem "Islamischen Staat" vorgeworfen.

Verschlüsselte Botschaften

Die Zeitung "Parisien" berichtet, möglicherweise sei durch die Festnahmen ein Anschlag verhindert worden. Den französischen Angaben zufolge hatten die Ermittler eine Person in der Schweiz identifiziert, die sehr aktiv im Messaging-Dienst Telegram war, der mit verschlüsselter Kommunikation wirbt. Sie habe
im Kontakt mit Personen in Frankreich gestanden, dabei sollen gewaltsame Vorhaben erwähnt worden sein. Die beiden Länder hatten eine gemeinsame Ermittlergruppe gegründet, um sich abzustimmen.

Frankreich ist in den vergangenen beiden Jahren von mehreren islamistischen Anschlägen erschüttert worden. Dabei kamen mehr als 240 Menschen ums Leben. Frankreichs Innenminister Gerard Collomb sagte, in den vergangenen beiden Jahren seien 32 Anschläge verhindert worden. Der jüngste Einsatz sei im Anti-Terror-Kampf ein "Teil von Operationen, die bedauerlicherweise regelmäßig stattfinden und bei denen eine Anzahl von Menschen festgenommen wird, die wir als gefährlich einschätzen".

Visa-Vergabe strenger handhaben

Collomb äußerte sich nicht in der französischen Hauptstadt, sondern in Berlin. Dort fand am Dienstag das erste Treffen des Deutsch-Französischen Integrationsrates statt. Dabei kündigten die beiden Länder an, sie wollten die Visa-Vergabe künftig restriktiver handhaben, wenn Herkunftsländer bei Abschiebungen nicht kooperierten.

Für die europäischen Innenminister sei klar, dass "das gesamte Spektrum der Außen-, Entwicklungs- und Visumspolitik genutzt werden muss", um die Rücknahmebereitschaft dieser Staaten zu erhöhen, sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière. Mit Ländern wie Bangladesch verhandele die EU schon über eine Verknüpfung von Rücknahmeverpflichtungen und Visa-Vergabe.

haz/ww (rtr, dpa, epd)