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Festnahmen auf Kuba am Tag der Menschenrechte

11. Dezember 2015

Auf Kuba sind nach Oppositionsangaben am Internationalen Tag der Menschenrechte zahlreiche Aktivisten festgenommen worden. Betroffen war vor allem die Frauengruppe "Damas de Blanco", die "Damen in Weiß".

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Kuba - Festnahmen
Eine Aktivistin der "Damen in Weiß" versucht sich in Kubas Hauptstadt Havanna gegen ihre Festnahme zu wehrenBild: Reuters

Viele Mitglieder der Gruppe wurden in der Hauptstadt Havanna festgenommen, wie auch die Kubanische Kommission für Menschenrechte und Nationale Versöhnung bestätigte. Die Aktivistinnen seien bereits beim Verlassen ihrer Wohnungen aufgegriffen worden.

Die Gruppe hatte zu einer friedlichen Kundgebung im Zentrum Havannas aufgerufen. "Damas de Blanco" war 2003 gegründet worden. Damals hatten sich regierungskritische Journalisten und deren Angehörige zusammengeschlossen, um auf Mißstände im sozialistischen Kuba aufmerksam zu machen.

Andere Dissidenten berichten von mehreren Festnahmen im Osten der Karibikinsel. Ein Team des unabhängigen Nachrichtenportals 14ymedio wurde daran gehindert, das Redaktionsgebäude zu verlassen. Bürgerrechtler berichten von bis zu 100 Festnahmen im ganzen Land.

Nur gewöhnliche Kriminelle, sagt der Justizminister

Justizminister Dario Delgado bemühte sich, die Vorfälle herunter zu spielen. Er sagte der kommunistischen Parteizeitung "Granma", in Kuba gebe es keine politischen Gefangenen. Vielmehr handele es sich um gewöhnliche Kriminelle, die sich dann als Dissidenten ausgäben und von "konterrevolutionären Organisationen" bezahlt würden.

Nach Angaben internationaler Menschenrechtsorganisationen werden in Kuba immer wieder Oppositionelle inhaftiert, um sie an Demonstrationen oder Versammlungen zu hindern. Es gibt aber auch Lichtblicke: Im Januar hatte Kuba 53 Häftlinge freigelassen, die von den USA als politische Gefangene eingestuft wurden.

Nach Angaben der kubanischen Menschenrechtskommission sitzen jedoch noch etwa 60 politische Häftlinge im Gefängnis. Die USA und Kuba hatten ihre diplomatischen Beziehungen nach einem halben Jahrhundert Eiszeit im Juli wieder aufgenommen.

haz/sc (rtr, dpa, afp)