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Fernsehspots und kleine Mängel im albanischen Wahlkampf

Lindita Arapi / Tirana2. Juli 2005

Der Wahlkampf in Albanien ist moderner geworden: Vor der Parlamentswahl hatten die Kandidaten das Fernsehen für sich entdeckt. Trotzdem entsprachen die Wahlvorbereitungen noch nicht den internationalen Standards.

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Die zwei Großen bekommen KonkurrenzBild: AP

Die albanischen Politiker hatten die Macht des Fernsehens in diesem Wahlkampf für sich entdeckt. Die Werbe-Strategien sind professioneller geworden und wurden nicht, wie früher, von Hetzkampagnen auf den Straßen begleitet. Ständig sendeten die Fernsehkanäle ausgeklügelte Wahlspots. "Albanien entwickelt sich mit uns! Wähle die Sozialistische Partei!" lautete die Botschaft der Regierungspartei. "Es ist die Zeit für Veränderung!", antwortete die Opposition.

Wahlen in Albanien Wahlkampf Sali Berisha
Ex-Präsident und Oppositionsführer Sali Berisha könnte den Regierungswechsel schaffenBild: AP

Knappes Rennen der zwei Großen

Der Kampf um die Mehrheit im Parlament ist härter geworden. Jüngste Umfragen deuten auf ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen der Sozialistischen Partei von Fatos Nano und der Demokratischen Partei von Sali Berisha hin. Beide sind Spitzenkandidaten für den Posten des Premierministers.

Weitere Information zu Albanien

Der Druck auf die regierenden Sozialisten ist groß: Albanien weist eine hohe Arbeitslosenquote auf, Korruption ist stark verbreitet. Die oppositionellen Demokraten haben nach den Unruhen von 1997 ein schweres Erbe: Unter ihrer Regierung verloren damals viele Albaner ihr Geld bei betrügerischen Investitionen. Daraufhin verloren die Demokraten die Regierungsmacht.

"Sozialisten sind verbraucht"

"Bei der Sozialistischen Partei haben sich ernste Probleme angehäuft. In den acht Jahren an der Macht erscheint ihre Politik verbraucht", erklärt der politische Analyst Henri Çili. "Dazu kommen innerparteiliche Kämpfe und Rivalitäten. So gesehen geht die oppositionelle Demokratische Partei mit Vorteilen in die Wahlen."

Dennoch sind die Sozialisten sicher, dass sie ein drittes Mal regieren werden. Der Generalsekretär der Sozialistischen Partei, Gramoz Ruçi, sagt: "Wir haben das Möglichste getan - politisch wie organisatorisch -, damit die Sozialistische Partei wiedergewählt wird. Unsere jetzige Wahlstrategie basiert auf den erfüllten Wahlversprechen unserer letzten zwei Regierungsmandate."

Wahlen in Albanien Wahlkampf
Die Regierung ist verbraucht, sagen die einen - die Sozialisten selber verweisen auf erfüllte WahlversprechenBild: AP

Der aussichtsreiche Dritte

Zum ersten Mal gerät das bisherige bipolare Machtverhältnis der zwei Spitzenparteien aus den Fugen: Die neue "Sozialistische Integrations-Bewegung" des ehemaligen Premierministers Ilir Meta kommt als ernstzunehmender Gegner ins Spiel. Sie war eine Splittergruppe innerhalb der Sozialistischen Partei und gründete sich nach langen Querelen im Herbst 2004. Laut Wahlumfragen könnte sie sich als drittstärkste politische Kraft etablieren.

"Die Sozialistische Integrations-Bewegung geht als starke politische Kraft an den Start. Sie könnte der Sozialistischen Partei in mindestens 20 Wahlkreisen schaden", bestätigt Çili. "Ich denke nicht, dass es zu einer Koalition zwischen der Integrations-Bewegung und der Sozialistischen Partei kommt."

Drohungen gegen Wahlkämpfer

Nach früheren Manipulationen haben Sozialisten und Demokraten mit Mühe eine umfassende Wahlreform in Albanien durchgeführt. Die internationalen Beobachter sind aber noch nicht ganz zufrieden. Denn im Norden Albaniens wurden Vorfälle gemeldet, wo Wahlkämpfer der Sozialisten und der Demokraten öffentlich bedroht wurden.

"Die Erfüllung der internationalen Standards bei diesen Wahlen ist die Voraussetzung dafür, dass das Assoziierungsabkommen vorankommt", betont Jorgen Grunett, Vorsitzender des "Office for Democratic Institutions and Human Rights" der OSZE. "Nach unseren bisherigen Beobachtungen können wir Fortschritte feststellen. Die Wahlvorbereitungen sind nicht ganz perfekt, aber die albanischen Behörden haben noch ein bisschen Zeit für letzte Verbesserungen." Für die Zukunft Albaniens könnten diese Wahlen die wichtigsten seit der kommunistischen Wende 1990 sein.