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Politik

Felipe Calderón gewinnt äußerst knapp in Mexiko

Die Präsidentschaftswahlen in Mexiko hat der konservative Felipe Calderón knapp gewonnen. Der 43-Jährige will den Kurs der Liberalisierung seines Vorgängers Vincente Fox fortsetzen.

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Felipe Calderón

Vier Tage nach der Präsidentenwahl in Mexiko ist der konservative Regierungskandidat Felipe Calderón mit hauchdünnem Vorsprung zum Sieger erklärt worden. Wie die nationale Wahlbehörde am Donnerstag (6.7.2006) nach einer Nachzählung bekannt gab, erhielt Calderón von der Nationalen Aktionspartei (PAN) des scheidenden Präsidenten Vicente Fox 35,89 Prozent der Stimmen.

Auf seinen Gegenkandidaten von der Demokratischen Revolutionspartei (PRD), Andres Manuel López Obrador, entfielen demnach 35,31 Prozent der 41 Millionen abgegebenen Stimmen. Calderón erhielt demnach nur 236.006 Stimmen mehr als López Obrador.

Calderón rief am Donnerstagabend zur Bildung einer Regierung der nationalen Einheit auf. Er forderte alle politischen Kräfte auf, sich an dem Projekt zu beteiligen.

López Obrador glaubt nicht an das Ergebnis

López Obrador hatte zuvor erklärt, das Resultat vor dem Bundeswahlgericht anzufechten. Dieses muss den Namen des Wahlsiegers und künftigen Präsidenten bis zum 6. September benennen. Die Amtsübernahme ist für Anfang Dezember vorgesehen.

Wer ist Felipe Calderón?

Felipe Calderón ist Vertreter der konservativen Regierungspartei Partido Acción Nacional (PAN), der Partei des scheidenden Präsidenten Fox. Seine Kandidatur für das höchste Amt im Staat setzte Calderón gegen den Willen von Fox durch und stach dabei auch parteiinterne Rivalen aus. Dennoch will er die konservative Finanzpolitik seines Vorgängers fortsetzen, einen Kurs der Liberalisierung, Privatisierung und Globalisierung beibehalten. So setzt sich der Kandidat für die Privatisierung des staatlichen Ölkonzerns Pemex ein. Damit durchbricht Mexiko den Linkstrend in Lateinamerika.

Wachstum gegen Armut

Calderón hat es sich zum Ziel erklärt, das Haushaltsdefizit zu begrenzen und die Inflation einzudämmen. Mit einer niedrigeren Einheitssteuer will Calderón die Wirtschaft ankurbeln, wovon seiner Meinung nach auch die Armen profitieren würden. Denn Mexiko ist ein gespaltenes Land, in dem die Kluft zwischen Arm und Reich immer größer wird. Dies spiegelt auch das knappe Ergebnis der Präsidentschaftswahl wider. Im Gegensatz zu seinem Konkurrenten vertraut Calderón auf die Kräfte des Marktes und nicht auf staatliche Eingriffe.

Der Ehemann und Vater von drei Kindern setzt sich für Verbrechensbekämpfung ein. Er will die Regierungsarbeit transparenter gestalten und Korruption effizienter bekämpfen. Vielen Mexikanern, die ihn bereits durch seinen Posten als Energieminister kennen, wirkt der Jurist und Harvard-Absolvent Felipe Calderón zu steif und farblos. Calderón gilt als nüchtern, ehrgeizig und zielstrebig. Allein in einer Woche Wahlkampf ließ er mit Hilfe seiner Partei und von Sponsoren über 2000 Spots in Radio und Fernsehen senden.

Auf internationaler Ebene will Calderón einen multilateralen Kurs fahren und sich der USA annähern, auch wenn er den Bau des Zauns zwischen Mexiko und den USA nicht befürwortet. (lh)

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