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Aktuell Asien

Feierliche Amtseinführung der neuen indischen Regierung

Nach dem Wahltriumph der Hindu-Nationalisten ist das neue indische Kabinett vereidigt worden. Der neue Regierungschef Modi kündigte an, das Kabinett zu verkleinern. Er selbst übernimmt das Verteidigungsressort.

Zusammen mit seinen Ministern wurde Indiens neuer Regierungschef Marenda Modi am Abend (Ortszeit) in Neu-Delhi vereidigt. An der Amtseinführung nahmen erstmals auch Staats- und Regierungschefs benachbarter Länder teil. Mit dabei waren unter anderem die Präsidenten aus Afghanistan, den Malediven und Sri Lanka, die Parlamentssprecherin aus Bangladesch, sowie die Premierminister aus Bhutan, Mauritius und Nepal. Für Aufsehen sorgt die Teilnahme von Pakistans Regierungschef Nawaz Sharif an der Vereidigung. Der Besuch setzt ein wichtiges Zeichen für eine Annäherung der beiden verfeindeten Atommächte. Es ist das erste Mal, dass ein pakistanischer Regierungschef an einer solchen Veranstaltung im Nachbarland teilnimmt.

Zu den Feierlichkeiten am Präsidentenpalast in Neu Delhi sind mehr als 3000 Gäste geladen, darunter auch Bollywood-Stars wie Amitabh Bachchan sowie Industrie-Größen wie Ratan Tata. Mehr als 10.000 Soldaten und Paramilitärs sollen für Sicherheit rund um den Palast sorgen.

Modi verkleinert Kabinett

Im Vorfeld seiner Vereidigung hatte Modi in sozialen Netzwerken bekanntgegeben, dass die neue indische Regierung kleiner werden solle als die bisherige. Mit der Zusammenlegung der Aufgabenbereiche könne schneller gearbeitet und besser koordiniert werden. Bislang bestand die Regierung aus 28 Ministern und 43 Staatssekretären.

Das "Team Modi" soll demnach aus 23 Ministern und 22 Staatssekretären bestehen, berichten indische Medien. Modi selbst werde neben seinem Amt als Ministerpräsident auch das Verteidigungsressort übernehmen. Die BJP-Politikerin Sushma Swaraj gilt als aussichtsreiche Kandidatin für das Amt der Außenministerin. Als nahezu sicher gilt zudem, dass der Modi-Vertraute Arun Jaitley Finanzminister wird.

Hohe Erwartungen an die neue Regierung

Im Wahlkampf hatte Modi breitere und bessere Straßen im ganzen Land versprochen. Jeder Haushalt soll an die Wasser- und Stromversorgung angeschlossen werden. Außerdem sollen neue Kanäle die Flüsse und neue Hochgeschwindigkeitszüge die Städte miteinander verbinden. Modi will zudem Inflation und Korruption bekämpfen. Die zahlreichen staatlichen Lebensmittelausgaben sollen effizienter werden, und neue Technologie dabei helfen, die Ernten zu erhöhen.

Weil alle Bürger vor dem Gesetz gleich seien, müssten auch alle gleich behandelt werden, meint Modi. Deswegen sollen Förderprogramme für religiöse Minderheiten oder niedrige Kasten abgeschafft werden. Der heiligste Fluss der Hindus - und einer der dreckigsten in Indien - der Ganges, soll gesäubert werden. Auch in Varanasi, der uralten Tempelstadt am Ganges, soll aufgeräumt werden. Dort hatte Modi als Direktkandidat gewonnen.

Modis bisherige Oppositionspartei BJP hatte bei der Parlamentswahl eine absolute Mehrheit eingefahren. Es war das erste Mal seit 30 Jahren, dass dies in Indien einer Partei gelang. Die Hindu-Nationalisten übernehmen nun die Regierung von der gedemütigten Kongresspartei, die auf das schlechteste Ergebnis ihrer Geschichte abstürzte.

cr/kle (dpa, afp, rtr)