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Aktuell Deutschland

FDP straft Rösler-Kritiker ab

Bundesentwicklungsminister Niebel ist seinen Platz im FDP-Präsidium los. Viele Parteitagsdelegierte nahmen es ihm übel, dass er Parteichef Rösler offen kritisierte. Rösler selbst geht gestärkt in den Bundestagswahlkampf.

Philipp Rösler und Dirk Niebel (Foto: Reuters)

Philipp Rösler und Dirk Niebel

"Ich bin froh, dass ich kandidiert habe", sagte Dirk Niebel (im Artikelbild (r.) mit Philipp Rösler) nach seiner Abwahl aus dem Präsidium der FDP. "Ich habe mich nicht weggeduckt. Ich kann erhobenen Hauptes stehen." Und er fügte hinzu: "Damit ist das lustige Ministerversenken beendet." Der Bundesentwicklungsminister und frühere Generalsekretär war am Samstagabend auf dem FDP-Parteitag in Berlin ebenso wie Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr aus dem Präsidium der Liberalen gewählt worden.

Niebel war in der Partei in Ungnade gefallen, nachdem er kurz vor der Landtagswahl in Niedersachsen Röslers Eignung als Parteichef offen in Frage gestellt hatte. Nachdem die Liberalen jedoch in Röslers Heimat im Januar 9,9 Prozent der Wählerstimmen gewinnen konnten, verstummte die Kritik an Rösler.

Als kleine Sensation...

...wurde es gewertet, dass der schleswig-holsteinische FDP-Fraktionschef Wolfgang Kubicki in zwei Wahlgängen gegen Niebel und Bahr den Sprung in die oberste Führungsriege schaffte. In der Vergangenheit war auch Kubicki oft mit Kritik an der FDP-Bundesspitze wie auch an Rösler sowie an dessen Vorgänger Guido Westerwelle in Erscheinung getreten. Doch vor den Abstimmungen hielt Kubicki eine kämpferische Rede, die die Delegierten wohl überzeugte. Er kandidiere für den Posten "nicht um was zu werden, sondern um was zu bewirken", versicherte der medienpräsente Jurist.

Bahr trug sein Scheitern beim Rennen um einen Platz in der FDP-Spitze mit Fassung: "Ich nehm's sportlich." Eigentlich hatte Bahr als Favorit gegolten, da er aus dem größten Landesverband Nordrhein-Westfalen kommt.

"Gutes Gefühl"

Rösler gab sich nach seiner Wiederwahl zuversichtlich: "Ich habe ein gutes Gefühl für den anstehenden Bundestagswahlkampf." Dort will er mit FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle ein Team bilden, der an diesem Sonntag als FDP-Spitzenkandidat gekürt werden soll.

Video ansehen 02:04

Rückenstärkung für Rösler

Bei seiner Wahl am Samstag hatte Rösler 85,7 Prozent der Delegierten-Stimmen erhalten. Der 40-Jährige war im Mai 2011 zum Nachfolger von Guido Westerwelle und damit zum jüngsten Vorsitzenden in der Geschichte der Liberalen gewählt worden. Damals errang er noch gut 95 Prozent der Stimmen. Da ihm vor wenigen Wochen aber kaum noch Chancen auf eine weitere Amtszeit eingeräumt worden waren, gilt das Resultat als großer Erfolg.

Zu Röslers Stellvertretern wählten die Delegierten Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, den oft als "Hoffnungsträger" titulierten FDP-Vorsitzenden von Nordrhein-Westfalen, Christian Lindner, und den sächsischen Landeschef Holger Zastrow, der als Stimme Ostdeutschlands im Präsidium gilt. Zastrow konnte sich mit hauchdünner Mehrheit gegen die baden-württembergische FDP-Vorsitzende Birgit Homburger durchsetzen.

wa/jh (dpa, afp, rtr)

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