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Kuba

Fast 10.000 willkürliche Festnahmen in Kuba

Eigentlich öffnet sich das sozialistische Kuba gerade außen- wie innenpolitisch. Dennoch sind 2016 so viele Oppositionelle festgenommen worden wie seit sechs Jahren nicht mehr.

Die Zahl willkürlicher Festnahmen von Aktivisten ist nach Angaben der kubanischen Opposition im vergangenen Jahr auf 9.940 gestiegen. Die "Kubanische Kommission für Menschenrechte und Nationale Versöhnung" (CCDHRN) beklagte zudem eine Zunahme von Repressionsmaßnahmen gegen Aktivisten. Die Zahl der Festnahmen ist der höchste Stand seit 2010.

Besonders nach dem Tod des langjährigen Revolutionsführers Fidel Castro Ende November und vor dem Besuch von US-Präsident Barack Obama im März hätten Einschüchterung und willkürliche Verhaftungen zugenommen. Zahlreiche Dissidenten seien unter Hausarrest gestellt worden. Besonders die Oppositionsgruppe "Damen in Weiß" (Damas de Blanco) und die größte Oppositionspartei Unpacu seien von den Maßnahmen betroffen gewesen.

Keine Angaben macht die CCDHRN zur Zahl der politischen Gefangenen auf Kuba. Ende vergangenen Jahres hatte sie von mehr als 80 inhaftierten Dissidenten gesprochen.

Menschenrechtsorganisationen kritisieren, immer mehr Regimekritiker würden über einen kurzen Zeitraum von wenigen Stunden bis zu einigen Tagen festgenommen, um sie so an der Teilnahme von Demonstrationen oder Versammlungen zu hindern. Grundlage ist ein Gesetz, das präventive Verhaftungen erlaubt.

chr/jj (edp/afp)

 

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