Sommerpressekonferenz der Bundeskanzlerin

Zwei Welten trafen an diesem Tag in Berlin-Mitte aufeinander - farblich gesehen. Auf dem Podium die deutsche Regierungschefin Angela Merkel in dezentem weißem Blazer und weißer Kette. Dort auf den überfüllten Journalistenrängen eine sommerliche Farbenpracht: rosefarbenes Jackett, rot gesprenkeltes Sommerkleid und quietsch-grünes Oberteil. Die rund 200 Journalisten, Kamerateams und Fotografen warteten darauf, dass die Kanzlerin verbal vor ihrer Sommerpause noch einmal Farbe ins Spiel bringt oder beim ein oder anderen strittigen Thema Farbe bekennt.

In den letzten Monaten wurde in der schwarz-gelben Regierungskoalition aus CDU/CSU und FDP viel gestritten - über die richtige Gesundheitsreform oder über die Frage, ob Deutschland seine Steuern senken oder besser erhöhen sollte. Einen rumpeligen Start nannte das die Kanzlerin. Und nicht wenige Beobachter verlangten in letzter Zeit, Merkel solle ein klares Machtwort sprechen. Das kommentierte Merkel mit gekonntem Witz: "Also die Macht oder besser die Gestaltungsmacht, die mir gegeben wurde, spiegelt sich natürlich in jedem meiner Worte wieder."

"Wir werden ..."

Bei der Vorstellung ihrer bevorstehenden Aufgaben holte Merkel weit aus, wohl auch, um den Rückblick kürzer zu gestalten. Sie sprach von einer Zukunft, die arbeitsreich und manches Mal auch schmerzhaft werde. "Wir werden …" - so leitete sie ein, wenn sie von den zahlreichen Aufgaben sprach, die sich die Koalition für nach der Sommerpause vorgenommen hat. Nach jedem Punkt strahlte sie, wollte wie gewohnt durch Tatkraft überzeugen.

Beim Thema Energiekonzept für Deutschland blieb Merkel vage. Bei der bevorstehenden Bundeswehrreform wurde sie etwas konkreter und sprach sich für einen rigorosen Umbau aus. Man solle über die bislang für Männer gültige Wehrpflicht vorurteilsfrei nachdenken und sie möglicherweise sogar aussetzen, so Merkel. "Die Überschrift muss heißen: Wie kann ich die Bundeswehr der Zukunft schaffen", wollte die Regierungschefin die Arbeit der vor ihr sitzenden Journalisten ein wenig vorwegnehmen. Sie versicherte, nicht der aktuelle Sparzwang diktiere die Gestalt der Zukunftsarmee, sondern die politischen Notwendigkeiten internationaler Friedensmissionen und der Landesverteidigung: "Wegen zwei Milliarden Euro kann ich nicht die deutsche Sicherheit aufs Spiel setzen, das kann es nicht sein."

Die Krise im Rückblick

Wenn Merkel zurückblickte, dann wechselte ihre Mimik zwischen Nachdenklichkeit und einer gewissen Selbstzufriedenheit: "Deutschland hat sich in der Krise stärker erwiesen als gedacht", analysierte die Regierungschefin auch ihr Regierungshandeln - zuletzt bei den Entscheidungen zur griechischen Überschuldungs- und Euro-Strukturkrise. Sie schien hinter viele ihrer Sätze ein Ausrufezeichen zu machen - versehen mit der Bemerkung: Das haben wir gut gemacht! Die meisten Fachleute stimmten heute zu, so die Kanzlerin, dass die von ihr geforderte Einschaltung des Internationalen Währungsfonds bei der Bewältigung der Griechenlandkrise richtig gewesen sei. Das gab sie durchaus triumphierend zu Protokoll. "Es wurde auch viel auf uns rumgehackt", unterstrich Merkel ihre positive Bilanz.

Trotzdem: Das farbige Bild auf den Zuschauerrängen wollte sich nicht so Recht in der Stimmung der Veranstaltung widerspiegeln. Nur als es um Merkels persönliche Zukunft ging, kam Schwung in die Veranstaltung. Weil Merkels Sommerauftritt auch eine Rücktritts- und Abgangsserie von politischen Führungspersönlichkeiten vorausging, musste eine Frage natürlich noch geklärt werden. Wie sieht es mit einer möglichen Amtsmüdigkeit der Regierungschefin aus? "Im Augenblick können sie ganz fest davon ausgehen, dass sie mich nach den Ferien wiedersehen", sprach die Kanzlerin und verabschiedete sich in die Ferien. Im Herbst dürfte es wieder bunter zugehen.

Autor: Richard Fuchs

Redaktion: Kay-Alexander Scholz