Fairer Umgang mit Europas Landwirten

Agrarsubventionen verschlingen weltweit ca. 300 Milliarden Dollar pro Jahr und stellen dadurch ein wichtiges Thema bei der Ministertagung der Welthandelsorganisation WTO vom 10.-14. Semptember im mexikanischen Cancún dar. Die Forderung der USA für einen weiteren Abbau der Subventionen und einen offenen Marktzugang für landwirtschaftliche Produkte aus Entwicklungsländern läuft konter die Interessen der deutschen Landwirte. Bei einer Reise nach Washington Anfang August bemühte sich Bauernverbandspräsident Gerd Sonnleitner um Verständigung.

Kurz vor Beginn der Ministertagung der Welthandelsorganisation WTO in Cancún einigt sich die EU auf ein gemeinsames Ziel – Entkoppelung: Subventionen sollen in Zukunft weniger stark an Produktmengen gebunden und der Aussenschutz sowie die Exportförerung stark eingeschränkt werden.

USA soll EU Entkoppelung gleichtun

Für "faire Regeln" im Umgang mit Europas Landwirten plädierte Sonnleitner auf seiner Washington-Reise, schließlich sei ein erster Beitrag zum Fortschritt der Verhandlungen um die Agrarproblematik von Seiten der Europäer getan. "Allein für die deutsche Landwirtschaft bedeutet der Beschluss der EU-Agrarminister vom Juni in Luxemburg Einkommensverluste in Höhe von 1,9 Milliarden Euro. Das ist eine gewaltige Herausforderung, die auf die Landwirtschaft in Europa unwahrscheinliche Anpassungsdrücke ausübt." Deshalb appelierte Gerd Sonnleitner an die Amerikaner, Gleiches auch in den USA zu tun.

Verhandlungsbedarf zum Thema Landwirtschaft zwischen Europäern und den USA besteht garantiert, zum Beispiel zur Frage des Marktzugangs für landwirtschaftliche Produkte. Das Plädoyer der USA für eine Deregulierung stoße in Deutschland nicht grundsätzlich auf taube Ohren, schließlich sei der Import von Gütern aus Entwicklungsländern in Deutschland mehr als doppelt so hoch wie der Export. Zum Kontrast nennt Sonnleitner die höheren Export- als Importzahlen der USA.

Zuversicht für Kommunikation zwischen USA und EU

Im Gegensatz zu der letzten WTO-Runde in Uruguay habe man sich in die Doha-Runde Anfang August produktiv eingebracht, sagt Sonnleitner. Ein weiterer Schritt Europas auf die USA zu sei die Aufhebung des Importverbotes für genmanipulierte Nahrungsmittel gewesen.

Entwicklungen der jüngsten Vergangenheit, die Sonnleitner positiv stimmen, sind zum Beispiel der Dialog zwischen US- Handelsbeauftragten Robert Zoellnick und den EU-Kommissaren Franz Fischler und Pascal Lamy.

Im Ganzen blickt der Präsident des deutschen Bauernverbandes voll Zuversicht auf die Konferenz von Cancún und die notwendige Signalwirkung für die Weltkonjunktur.