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15 Jahre nach Schengen

9. März 2010

Vor 15 Jahren haben einige EU-Länder die Grenzkontrollen abgeschafft. Trotzdem sind Grenzschutz-Polizisten mit dem "Schengener Abkommen" nicht arbeitslos geworden. Kontrolliert wird immer noch, nur anders.

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Polizeiobermeister Andreas Matthis (Foto: DW)
Polizeiobermeister Andreas Matthis gibt Personalien an die Zentrale durchBild: DW/ Heiner Kiesel

Andreas Matthis fummelt am Radioempfänger des blau-weißen VW-Transporters der Bundespolizei herum. Der Wagen steht auf dem Standstreifen der Autobahn A 12, der Hauptverbindung zwischen Paris und Warschau. Der Polizeiobermeister lässt den Motor im Stand laufen, aus den Lautsprechern kommt jetzt Softrock von Barclay James Harvest, unterbrochen vom Knacken des Funkgeräts. Draußen im Nebel rauscht der Verkehr Richtung Berlin.

Mobile Datenüberprüfung bei der Fahndung (Foto: DW)
Verbunden mit dem Schengen-Informationssystem: Mobile Datenüberprüfung bei der FahndungBild: DW/ Heiner Kiesel

"Wir haben früher da hinten am Grenzübergang zu Polen gestanden", sagt der Polizeiobermeister und deutet über seine Schulter in die milchigen Nebelschwaden. "Früher", fügt sein Kollege René Hornig hinzu, "da sind die Kunden zu uns gekommen, heute kommen wir zu den Kunden." Polizeihauptmeister Hornig, ein stämmiger Endvierziger mit grauschwarzer Stoppelfrisur, lacht bei diesem Satz. Was sich wie die Selbstbeschreibung eines Serviceunternehmens anhört, ist tatsächlich der Kern der Fahndungsstrategie an einer EU-Binnengrenze. Es gibt keinen Grenzkontrollpunkt mehr, aber in einem 30 Kilometer breiten Streifen entlang der Grenze dürfen sie Autos kontrollieren, notfalls auch Verdächtige bis ins Nachbarland hinein verfolgen. "Nacheile" heißt das im Beamtendeutsch.

Grenzraum- statt Grenzkontrollen

Matthis und Hornig beobachten den Verkehr. Hier auf der Einreiseseite sollen sie illegale Grenzübertritte aufspüren. Wie macht man das, wenn man nur vom Straßenrand aus zusehen kann? "Es gibt die Lageberichte von der Dienststelle, aber jeder Beamte hat so seine eigenen Kriterien, nach denen er vorgeht", sagt Hornig. "Der da könnte interessant sein", unterbricht Matthis und deutet auf einen silbernen Golf, der gerade vorbeifährt, "der hat ein Lubliner Kennzeichen und ist voll besetzt, die Scheiben sind ja ganz beschlagen." Lublin liegt an der Ostgrenze Polens. Von dort kommen häufig Leute, Weißrussen oder Ukrainer, die zwar eine Aufenthaltsgenehmigung für Polen haben, aber nicht in die anderen Schengen-Staaten einreisen dürfen.

Fahrzeugkontrollen per Stichprobe

Polizeioberrat Wilhelm Borgert (Foto: DW)
Polizeioberrat Wilhelm Borgert arbeitet eng mit den polnischen Dienststellen zusammenBild: DW/ Heiner Kiesel

Deutschland hat heute praktisch nur noch EU-Binnengrenzen und auch wer in die Schweiz reist, wird nicht mehr kontrolliert. Angefangen hat alles 1985 im luxemburgischen Grenzörtchen Schengen. Dort vereinbarten Deutschland, Frankreich, Belgien, Luxemburg und die Niederlande, die Grenzen schrittweise zu öffnen. Bis die ersten Kontrollen tatsächlich wegfielen, sollte es allerdings noch zehn Jahre, bis März 1995 dauern.

Heute sind alle 3800 Grenzkilometer in Deutschland kontrollfrei. Das erleichtert die Ein- und Ausreise für Geschäftsreisende und Touristen. Aber es macht es auch einfacher, Menschen und Sachen illegal über die Grenze zu bringen.

Nach ein paar Minuten hat Matthis zu dem polnischen Auto aufgeschlossen und signalisiert dem Fahrer, auf einen Parkplatz zu fahren. Matthis steigt dort aus und sammelt die Papiere der fünf Insassen ein. Matthis gibt die Daten per Funk durch, Hornig tippt Personalien in einen kleinen postkartengroßen Taschencomputer ein. "Wir gleichen das ab mit den Datenbanken der Landespolizeien und dem Schengen-Informationssystem, dem SIS", erklärt der Beamte.

Das Schengen-Informationssystem

Diese SIS abgekürzte Datenbank versammelt kriminalitätsrelevante Informationen aus allen Schengen-Staaten. Bei den fünf Polen stimmt aber alles. Matthis bringt die Ausweise zurück. Kein Fahndungserfolg. Hornig lässt sich nichts anmerken, zuckt mit den Schultern. "Die sind zum Autokaufen gekommen, man kann ja nicht immer was finden, da bin ich nicht enttäuscht, wir waren ja schon recht erfolgreich dieses Jahr."

Diese Meinung teilt auch Hornigs und Matthis' Chef Wilhelm Borgert. Der kompakt gebaute Polizeioberrat trägt ein blaues Uniformhemd und zwei goldene Sterne auf den Schulterstücken. Borgert hat sein Büro in Frankfurt/Oder. "Die Trefferquote meiner Beamten ist ziemlich hoch", sagt er, "letztes Jahr hatten wir mehr als 1200 Fahndungstreffer, davon waren mehr als ein Drittel Haftbefehle."

Pro Woche stellen Borgerts Beamte im Schnitt drei Fahrzeuge fest, die nach Osten geschafft werden sollten. Für Borgert zeigt das, wie wichtig die Bundespolizei im Grenzbereich noch immer ist. Statistisch gesehen ist es aber nur ein kleiner Teil der Autos, die allein im Grenzgebiet aus Lauben und Garagen gestohlen werden. Allein in Frankfurt an der Oder waren es 209 im Jahr 2009.

Nebenstraßen im Visier

Polizeihauptmeister René Hornig (Foto: DW)
Findet die Fahndung kreativer als vor der Grenzöffnung: Polizeihauptmeister René HornigBild: DW/ Heiner Kiesel

Inzwischen haben sich Polizeiobermeister Mathis und Polizeihauptmeister Hornig einen neuen Platz zur Verkehrsbeobachtung gesucht. Sie stehen in einem kleinen Dörfchen an einer Bundesstraße. Der Nebel hat sich gelichtet, die Sonne kommt durch. "Leute, die illegal einreisen wollen oder Diebesgut wegschaffen wollen, vermeiden häufig die Autobahn und versuchen auf Nebenstrecken auszuweichen", erklärt Matthis, "die sind ja auch nicht auf den Kopf gefallen." Dann streicht er sich über die Wangen. "Das hat mir doch besser gefallen, an der Grenze zu stehen, da musste einfach jeder anhalten." Sein Kollege schüttelt den Kopf. "Die Zeiten ändern sich", sagt er, "das würden die Leute heute auch nicht mehr mitmachen." Hornig zögert kurz. "Außerdem ist unsere Arbeit doch viel spannender und kreativer geworden hier draußen."

Autor: Heiner Kiesel
Redaktion: Gero Rueter