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US-Präsidentschaftswahl

Facebook & Co wegen Russland-Affäre vor US-Senat zitiert

Wie groß war die Einmischung Russlands in den US-Wahlkampf 2016 über Soziale Netzwerke? Der Senat hat in einer Anhörung die Anwälte von Facebook, Google und Twitter "gegrillt" - aber wirklich heiß wurde es ihnen nicht.

Die Rechtsvertreter von Facebook, Google und Twitter mussten sich über mehrere Stunden Fragen gefallen lassen zum Verdacht der Einmischung Russlands in den Präsidentschaftswahlkampf 2016. Zwischen Juni 2015 und August 2017 wurden rund 80.000 Posts von der mutmaßlichen "Troll"-Fabrik Internet Research Agency aus St. Petersburg platziert, wie aus einer Facebook-Stellungnahme für den US-Kongress hervorgeht - deutlich mehr als bisher angenommen wurde. Die meisten Beiträge zielten auf eine Spaltung der Gesellschaft und ein Schüren von sozialen und politischen Spannungen, hieß es weiter.

Verpasste Signale

Facebook-Chefsyndikus Coling Stretch räumte vor dem US-Senat ein, dass das weltgrößte Online-Netzwerk im Nachhinein hätte mehr tun müssen. "Im Rückblick hätten wir eine breitere Linse haben sollen. Es gab Signale, die wir verpasst haben", sagte Stretch. Er versprach Konten zu löschen, die mit falschem Namen angemeldet worden seien.

Washington Anhörung Senat Facebook Wahlkampf Russland (Reuterd/J. Ernst)

Nur ein bisschen zerknirscht: Anwälte von Facebook, Twitter und Google

Auch die Vertreter von Google und Twitter erklärten, künftig mehr tun zu wollen und den Ernst der Lage erkannt zu haben. Google räumte ein, dass die Internet Research Agency mehr als 1100 Videos auf YouTube hochgeladen habe. Auch von Twitter hieß es, man habe mehr als 2700 Accounts gefunden, die der Agentur zugeordnet werden könnten.

Keine bindenden Selbstverpflichtungen

Die Anwälte der drei Netzwerke sagten, der Missbrauch ihrer Plattformen durch ausländische Akteure habe eine neue Herausforderung geschaffen, der sie sich entschlossen stellen würden. "Die ausländische Einflussnahme ist abscheulich und verwerflich und eröffnet einen neuen Kriegsschauplatz für unsere Firmen, unsere Industrie und unsere Gesellschaft", so Stretch. Ein weitergehendes Bekenntnis zu möglichen Selbstverpflichtungen, die einige Senatoren in einen Gesetzentwurf gegossen hatten, bekam der Ausschuss allerdings nicht zu hören.

fab/wa (dpa, rtr, ap)

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