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Nahost

Ewiger Stellvertreter - ewiger Präsident?

Mahmud Abbas, Präsident der Palästinenser, Mitgründer von Jassir Arafats Fatah-Bewegung und jahrelang dessen treuer Gefolgsmann tut sich schwer, aus dem Schatten des übermächtigen Präsidenten herauszutreten.

Mahmud Abbas richtet seine Brille (Foto: AP)

Mahmud Abbas

Die Jugend von Mahmud Abbas endete abrupt in der Nacht von 7. auf den 8. Mai 1948. Der damals 13-Jährige wurde mit seinen Eltern, seiner Schwester und den arabischen Nachbarn von jüdischen Soldaten aus seiner palästinensischen Heimatstadt Safed vertrieben. Abbas wurde zum Flüchtling. Es ist dieses Schicksal, dass der Präsident der Palästinenser mit der Mehrheit seines Volkes teilt. Abbas vereint wie wenige andere Politiker seine eigene Heimatliebe mit seiner politischen Arbeit.

Nach ihrer überstürzten Flucht ließ sich die Familie zunächst im syrischen Damaskus nieder. Hier ging Abbas auch zur Schule und machte an der dortigen Universität seinen Abschluss in Jura. Jahrzehnte später promovierte er an Moskaus Kolleg für Orientalistik mit einer Untersuchung über die Geschichte des Zionismus. Die Schlussfolgerung seiner Doktorarbeit von 1984: Das Ausmaß des Holocaust sei übertrieben und ein Resultat zionistischer Propaganda. Von seiner Arbeit distanziert er sich später.

Immer an der Seite Arafats

Jassir Arafat (li.) und Mahmud Abbas machen das Victory-Zeichen. (Foto: AP)

Schweres Erbe - Der Schatten von Jassir Arafat lastet manchmal schwer auf Abbas


Schon früh in seiner Jugend engagierte sich Abbas in der Politik. Zusammen mit Jassir Arafat zählte er zu den wenigen überlebenden Gründervätern der bewaffneten Guerillabewegung "Fatah". Jahrzehntelang bekleidete er höchste Ämter in der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO). Zuletzt übernahm er den Posten des Generalsekretärs und galt bis zum Tod von Jassir Arafat als dessen inoffizieller Stellvertreter.

An den Verhandlungen der Verträge von Oslo war Abbas beteiligt und unterzeichnete diese am 13. September 1993 zusammen mit Arafat und Izchack Rabin. Dennoch zögerte Abbas zunächst, mit Arafat in Gaza zusammenzuarbeiten, da er dessen Regierungsstil bereits zu diesem Zeitpunkt für untragbar hielt.

Erste Loslösung scheitert

Im März 2003 sollte Abbas aus dem Schatten von Arafat treten. Auf Druck der Regierungen von Israel und den USA, gab Arafat sein Amt des Ministerpräsidenten an Abbas ab. Arafat blieb aber Präsident. Die USA und Israel erhofften sich dadurch erfolgreichere Friedensverhandlungen mit Abbas, der als gemäßigter als Arafat galt. Doch der Plan ging nach hinten los, die Friedensverhandlungen scheiterten und Abbas trat nach nur einem halben Jahr als Ministerpräsident wieder ab.

Ende 2004 nach dem Tod Arafats war Abbas erneut gefordert. Diesmal aber nicht als Ministerpräsident, sondern als ranghöchster Präsident. Mit deutlicher Mehrheit gewinnt er im Januar 2005 die Wahl zum Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde. Seine Wahl wurde international sehr begrüßt. Trotz seines Einsatzes für eine friedliche Lösung des Nahost-Konfliktes, wurde der bewaffnete Widerstand auch während seiner Amtszeit fortgeführt. Bei den Parlamentswahlen 2006 erlitt die Fatah eine herbe Niederlage, die Schuld für die Niederlage wurde auch Abbas in die Schube geschoben, da dieser die Korruption nicht wirkungsvoll bekämpfen konnte. Auch seine Bereitschaft sich mit Israel und den USA an einen Tisch zu setzen, wurde von vielen Palästinensern kritisch betrachtet.

Genug Rückhalt für den Frieden?

Bei einem Besuch in Berlin: Mahmud Abbas (li.) und Angela Merkel (Foto: AP)

Bei einem Besuch in Berlin erneuerte Abbas seine Gesprächsbereitschaft

Im März 2008 setzte Abbas aus Protest gegen Israel alle Kontakte im Friedensprozess aus, nachdem eine Offensive der israelischen Armee im Gazastreifen mehrere Menschen getötet hatte. Bei einem Besuch von Angela Merkel Anfang 2010 in Berlin bekundete er dann doch wieder Gesprächsbereitschaft. "Wenn Israel den Siedlungsbau für eine bestimmte Zeit stoppt und bereit ist, zu den Grundlagen zurückzukehren, dann sind wir bereit, wieder mit ihnen zu verhandeln", sagte Abbas auf der Pressekonferenz in Berlin.

In die aktuellen Friedensverhandlungen geht Abbas geschwächt: In der Heimat glauben nur noch 25 Prozent der Palästinenser an erfolgreiche Gespräche. Auch ist ungewiss, wie lange der 75-Jährige noch im Amt bleiben will. Ursprünglich kündigte er schon für die Parlamentswahlen 2009 an, nicht mehr zur Verfügung zu stehen. Dann wurden diese verschoben und Abbas automatisch für unbestimmte Zeit im Amt bestätigt.

Autor: Arne Lichtenberg
Redaktion: Kay-Alexander Scholz

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