Eurozone im Defizit gespalten

Trotz riesiger Sparanstrengungen bekommen mehrere südeuropäische Krisenländer ihre Neuverschuldung nicht in den Griff. Zuwächse auf zehn Prozent oder mehr gab es im vergangenen Jahr in Griechenland und in Spanien, auch in Portugal wuchs das Haushaltsdefizit kräftig, wie die europäische Statistikbehörde Eurostat in Luxemburg mitteilte. Die Werte fielen teilweise wesentlich höher aus als von der EU-Kommission erwartet.

Damit driftet die Eurozone weiter auseinander, denn der Trend geht insgesamt zu geringeren Defiziten. Musterschüler Deutschland erzielte sogar einen Überschuss von 0,2 Prozent nach einem Defizit von 0,8 Prozent im Jahr zuvor.

Gesamtschulden steigen

Als besorgniserregend bezeichnete die EU-Kommission das Anwachsen der Staatsschulden insgesamt. In drei Viertel der EU-Staaten gibt es höhere Schuldenberge als zuvor. "Die Schulden müssen vermindert werden", sagte ein Sprecher der Behörde.

Die EU-Kommission will erst im Mai entscheiden, wie sie bei den laufenden Defizitverfahren weiter vorgeht. Dabei drohen Belgien laut Diplomaten als erstem Euroland Sanktionen. Das Land sollte eigentlich schon im vergangenen Jahr die Maastrichter Defizitgrenze von drei Prozent der Wirtschaftsleistung einhalten - der tatsächliche Wert betrug nun 3,9 Prozent.

Bis Ende April müssen die EU-Staaten ihre Konjunktur- und Haushaltsplanungen zur Überprüfung in Brüssel einreichen. Ende Mai will die Kommission dann auch entscheiden, ob die Sparvorgaben möglicherweise geändert werden. Die Behörde hatte bereits Frankreich, Spanien und Portugal in Aussicht gestellt, mehr Zeit zum Sparen zu gewähren, wenn Bedingungen bei Reformen eingehalten würden.

zdh/kis (dpa)