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Europa

Europawahl gestartet

Die Niederländer und Briten haben am Donnerstag (10.6.) den Wahlmarathon zum Europäischen Parlament eröffnet. Deutschland und die große Mehrheit der 25 EU-Länder wählen ihre EU-Parlamentarier erst am Sonntag.

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Niederlande: Premier Jan Peter Balkenende mit Frau Bianca nach der Stimmabgabe


In den Niederlanden und Großbritannien hat am Donnerstag (10.6.) die Wahl des Europäischen Parlaments begonnen. In den beiden Ländern öffneten am Morgen die Wahllokale. In Großbritannien sind rund 43 Millionen Wahlberechtigte zur Abstimmung über 78 Abgeordnetensitze aufgerufen, in den Niederlanden entscheiden knapp zwölf Millionen Wähler über 27 Mandate.

Rücksicht auf Traditionen

In beiden Ländern wird stets an einem Werktag gewählt, in Großbritannien aus Tradition und in den Niederlanden aus Rücksicht auf die strengen Kalvinisten, deren Glaube einen Wahlgang am Sonntag verbietet.

Bei dem ersten großen Stimmungstest nach dem Irak-Krieg drohen der britischen Labour-Partei von Premierminister Tony Blair Verluste. Neben Abgeordneten für das EU-Parlament werden in Großbritannien auch zahlreiche Bürgermeister und Stadträte gewählt, darunter in London. Dort wird ein klarer Wahlsieg des Amtsinhabers und Blair-Kritikers Ken Livingstone erwartet.

EU-Kommissar Frits Bolkestein kritisierte bei seiner Stimmabgabe, dass die Niederlande bereits am Abend inoffizielle Wahlergebnisse veröffentlichen wollen. Das Land hätte damit auf die anderen EU-Länder warten müssen, sagte Bolkestein. Die Kommission hat für diesen Fall rechtliche Schritte angedroht.

Geringe Wahlbeteiligung erwaret

Bei der letzten Europawahl vor fünf Jahren machten Niederländer und Briten von ihrem Wahlrecht besonders geringen Gebrauch. Auch dieses Mal wird erwartet, dass nur ein kleiner Teil der britischen und niederländischen Wähler ihr Stimmrecht nutzen werden. In Großbritannien werden davon Umfragen zu Folge Randparteien wie die rechtsgerichtete UK Independence Party mit einem radikalen Anti-EU-Kurs profitieren.

Am Freitag findet die Europawahl in Irland und Tschechien statt, am Samstag folgen Italien, Lettland und Malta. In Deutschland und allen anderen EU-Staaten wird am Sonntag gewählt.

Über 340 Millionen Menschen sind wahlberechtigt

Insgesamt sind in der erweiterten Europäischen Union (EU) bis Sonntagabend über 340 Millionen Menschen in 25 Mitgliedstaaten aufgerufen, die 732 Abgeordneten des Straßburger EU-Parlaments zu wählen. Eine Umfrage des Gallup-Instituts geht von einer Wahlbeteiligung von lediglich 45 Prozent aus - das wären fünf Prozent weniger als 1999.

Europawahl 2004 Wahllokal Nord-Irland Großbritiannien

Auch in Großbritannien wird gewählt

In den meisten EU-Staaten ist die Europawahl zudem vor allem ein Test für die nationale Regierung. Dabei ist der Einfluss des Parlaments stetig gewachsen. Die Abgeordneten bestimmen inzwischen bei mehr als der Hälfte aller in den Mitgliedstaaten geltenden Gesetze mit - vom Umwelt- und Verbraucherschutz bis hin zur Regulierung der Finanzmärkte.

Konservative vermutlich stärkste Fraktion

Interne Schätzungen des EU-Parlaments gehen davon aus, dass die Europäische Volkspartei (EVP) auch im erweiterten Parlament stärkste Fraktion bleibt. Die Konservativen könnten danach 270 der 732 Sitze bekommen, die Sozialdemokraten 210. Das Gewicht der Grünen dürfte abnehmen, die Rechtsparteien dagegen auf Fraktionsstärke zulegen. (ali)

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