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Aktuell Deutschland

"Europa verteidigt gemeinsam seine Werte"

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat in ihrer Neujahrsansprache die Einheit Europas angemahnt. Angesichts der vielen Kriege und Konflikte weltweit sicherte sie den Flüchtlingen die Hilfe Deutschlands zu.

Die Einheit Europas sei der Schlüssel, um die Krise in der Ukraine zu überwinden, sagte die Bundeskanzlerin laut vorab verbreitetem Redemanuskript ihrer Ansprache zum neuen Jahr. Es stehe außer Frage, "dass wir die Sicherheit in Europa gemeinsam mit Russland wollen, nicht gegen Russland". Aber ebenso stehe völlig außer Frage, "dass Europa ein angebliches Recht eines Stärkeren, der das Völkerrecht missachtet, nicht akzeptieren kann und nicht akzeptieren wird", sagte die Kanzlerin mit Blick auf den ungelösten Konflikt im Osten der Ukraine. Als Antwort darauf habe sich Europa entschlossen, sich nicht spalten zu lassen, sondern stärker denn je als Einheit zu handeln, um seine Friedensordnung und seine Werte zu verteidigen, unterstrich die Regierungschefin. 2014 habe Europa in lange nicht gekannter Härte erfahren, was es bedeute, wenn Grundlagen der gemeinsamen europäischen Friedensordnung in Frage gestellt werden.

IS bedroht die Werte Europas

In ihrer Ansprache warnte die Kanzlerin auch vor der Gefahr, die von der Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) ausgeht. Die Terrorgruppe habe im zu Ende gehenden Jahr "alle Menschen verfolgt und auf bestialische Weise ermordet, die sich ihrem Herrschaftswillen nicht unterwerfen". Der IS bedrohe auch "unsere Werte zu Hause", betonte Merkel.

Zuwanderung Gewinn für Deutschland

Angesichts zahlreicher Kriege und Konflikte weltweit sicherte die Kanzlerin Flüchtlingen deutsche Hilfe zu. Derzeit gebe es so viele Flüchtlinge wie noch nie seit dem Zweiten Weltkrieg. Viele seien dem Tod entronnen. "Es ist selbstverständlich, dass wir ihnen helfen und Menschen aufnehmen, die bei uns Zuflucht suchen." Es sei ein Kompliment für Deutschland, wenn Kinder verfolgter Menschen hierzulande ohne Furcht groß werden könnten. Auch unabhängig von Schutzsuchenden sei Zuwanderung "ein Gewinn für uns alle".

Scharfe Warnung vor fremdenfeindlichen Demos

Mit deutlichen Worten wandte sich Merkel in ihrer vorab aufgezeichneten Neujahrsansprache gegen die Anhänger der Anti-Islam-Bewegung "Pegida", die gegen eine vorgebliche Überfremdung Deutschlands demonstrieren. Sie rief die Bürger auf, sich von den Initiatoren nicht instrumentalisieren zu lassen. Diese wollten Menschen mit anderer Hautfarbe oder Religion ausgrenzen. "Deshalb sage ich allen, die auf solche Demonstrationen gehen: Folgen Sie denen nicht, die dazu aufrufen! Denn zu oft sind Vorurteile, ist Kälte, ja, sogar Hass in deren Herzen." Sie kritisierte, dass sich die Demonstranten der Parole der DDR-Bürgerbewegung "Wir sind das Volk" bedienen.

Stärke liegt im Zusammenhalt

Den Bundesbürgern machte Merkel Mut für das kommende Jahr 2015 und hob dabei den Wert des Zusammenhalts in Deutschland hervor. "Auch im kommenden Jahr sollten wir gemeinsam alles daran setzen, den Zusammenhalt unseres Landes zu stärken." Das mache unsere Gesellschaft menschlich und erfolgreich und sei die Grundlage unseres Erfolges. Damit könne das Land auch kommende Herausforderungen wie die digitale Revolution, die unser Leben fundamental verändere, und die alternde Gesellschaft meistern.

Für Deutschlands Präsidentschaft im Kreis der sieben führenden Industrienationen (G7) im kommenden Jahr kündigte die Kanzlerin ihren persönlichen Einsatz für den Klimaschutz an. Dafür müsse es endlich gelingen, neue verbindliche Vereinbarungen zu beschließen.

qu/kle (dpa, epd, afp, rtr, Bundespresseamt)

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