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Europa

"Europa - mehr als freie Märkte"

2004 ist ein ganz besonderes Jahr für Europa! Davon ist Pat Cox, Präsident des Europäischen Parlaments, fest überzeugt. Nicht nur weil Europa wählt.

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Cox spricht sich für ein Europa der Werte aus

2004 ist ein Jahr der Erneuerung. Zehn neue Staaten sind soeben beigetreten und sorgen für frischen Wind. Die Debatte über eine europäische Verfassung, welche Europa mit neuem Leben erfüllen wird, soll in absehbarer Zukunft abgeschlossen sein. Und auch die Wahlen zum Europäischen Parlament sind ein Ereignis wahrhafter kontinentaler Größenordnung, wie Europa es bis dato noch nicht erlebt hat.

Von der Atlantikküste meines Wahlkreises Munster in Irland bis zu den östlichen Grenzen der baltischen Staaten werden die Bürger Europas die Mitglieder des Europäischen Parlaments für dieses neue Europa bestimmen.

Echte europäische Debatten führen

Wir müssen im Vorfeld der Europawahlen die Gelegenheit nutzen und eine echte europäische Debatte führen. An den Themen herrscht kein Mangel: Die Menschen wollen wissen, wie sich der Wachstums- und Stabilitätspakt auf ihr Leben auswirken wird. Die Debatten über Sicherheitsfragen im Zusammenhang mit grenzübergreifender Kriminalität beschäftigt sie genauso wie der Handel mit Drogen, Waffen und Menschen; Fragen des Asyls und der Einwanderungspolitik im Allgemeinen oder auch die ständige Abwägung zwischen Wirtschaftswachstum und Nachhaltigkeit. Und nicht zuletzt haben sie Sorgen, wie sich das Verhältnis der EU zu den Vereinigten Staaten nach der beunruhigen Irak-Krise weiterentwickelt.

Am Ende gehen aus diesen Wahlen 732 Abgeordnete hervor, die die Rechtsetzung der EU mitbestimmen, die in vielen Bereichen der Politik den Willen aller 25 Mitgliedstaaten zusammenführen und bündeln wird. Das ist ein mächtiger Einfluss. Ich will eine Debatte führen, die den Menschen sagt, welche Auswirkungen die EU auf ihr Leben hat und die Europa so zu einer Realität macht.

Niedrige Wahlbeteiligung befürchtet

Einige meiner Kollegen befürchten eine niedrigere Wahlbeteiligung bei diesen Europawahlen. Ich bin jedoch der festen Überzeugung, dass man die meisten Bürgerinnen und Bürger an die Wahlurnen bekommt, wenn man sie in einer deutlichen Sprache anspricht. Ich will mit den normalen Bürgern über Dinge reden, die ihnen wichtig sind. Die meisten Menschen sind zwar keine Euro-Spezialisten. Aber sie stehen dem, was Europa leisten kann, prinzipiell positiv gegenüber. Daher müssen wir deutlich machen: In einer Welt, die mit so vielen Bedrohungen in Bezug auf die Sicherheit konfrontiert ist, liegt ein klarer Vorteil in der Koordination unserer Anstrengungen. Für viele Menschen erscheint die internationale Kriminalität das einzige wirklich grenzenlose Europa – in der Tat eine grenzenfreie Welt. Daher müssen auch wir in Europa in der Lage sein, grenzenlos Verbrechen zu bekämpfen. Statt allein zu handeln ist Europa hier von klarem Vorteil.

Wir haben ebenfalls eine Generation von jungen Menschen, die an Fragen wie Umwelt und Nachhaltigkeit in einem Maß interessiert sind, wie ihre Mütter und Väter das nicht waren. Die grenzüberschreitende Verschmutzung kann nicht dadurch gelöst werden, dass einzelne Länder alleine handeln. Europa kommt in diesem Bereich eine Schrittmacherfunktion zu.

Voruteile gegenüber Europa

Zu oft und zu leicht lassen die Menschen sich verleiten, zu denken, dass Europa lediglich ein großer Markt für mächtige Unternehmen ist, und dass Europa mit ihnen nichts zu tun hat. Nichts könnte weiter von der Wahrheit entfernt sein. Die Rechtsetzung in unserem Parlament hat viel mehr mit dem Verbraucher zu tun als mit großen Unternehmen. Viele dieser Rechtsvorschriften handeln von Nachhaltigkeit und Umwelt. Bei vielen Gesetzen geht es darum: Wie können wir gewährleisten, dass wir in unseren Volkswirtschaften sichere Arbeitsplätze und ein stabiles Wachstum erreichen. Das sind nicht die Anliegen des "big business": Das sind die Fragen des alltäglichen Lebens.

Es geht bei der Gesetzgebung im Europäischen Parlament um eine bessere Umwelt und bessere Gesundheitsstandards, einen besseren Verbraucherschutz, eine Verbesserung der Arbeitsbedingungen, um Vorteile für die Menschen im grenzenlosen Europa. Lassen Sie mich dies kurz anhand von drei Beispielen anschaulich machen:

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