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Welt

Europa feiert Beginn einer neuen Ära

Feuerwerk in Lissabon - wegen Lissabon! Nach neun langen Jahren hat die EU ihre Verfassungsreform vorläufig beendet. Der Reformvertrag von Lissabon ist seit dem 1. Dezember 2009 in Kraft.

Feuerwerk in Lissabon (Foto: AP)

Lissabon: Ein Feuerwerk für den EU-Reformvertrag

Exakt 719 Tage hat es gedauert - von der Unterzeichnung des EU-Reformvertrags bis zu seinem Inkrafttreten am Dienstag (01.12.2009). Der Lissabon-Vertrag habe "nach langer und stürmischer Reise endlich seinen Hafen erreicht", erklärte der neue ständige EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy bei einer abendlichen Feierstunde in der portugiesischen Hauptstadt. Der Belgier spielte damit auf die zahlreichen Rückschläge bei der Ratifizierung des Reformvertrags an.

Das lange Warten hat ein Ende

Lissabon-Vertrag (Foto: EC AV)

Der Vertrag - so sieht er aus

Ein langer Weg mit vielen Hürden sei es gewesen, stellte auch der Vorsitzende der Liberalen-Fraktion im Europaparlament, Guy Verhofstadt, bei einem Empfang in Brüssel fest: "Wir haben diesen Prozess mit der 'Erklärung von Laeken' begonnen, und ich bin sehr froh, dass der Vertrag jetzt endlich in Kraft ist." Verhofstadt hatte im Jahr 2001 als damaliger belgischer Regierungschef und EU-Ratspräsident beim Gipfeltreffen in Laeken den Verfassungskonvent mit auf den Weg gebracht.

Der Lissabon-Vertrag ist der Nachfolger der ursprünglich gescheiterten EU-Verfassung, die im Jahr 2005 bei Referenden in Frankreich und den Niederlanden durchfiel. Der Co-Vorsitzende der Grünen-Fraktion, Daniel Cohn-Bendit, zeigte sich erfreut, dass der Marathon der EU-Verfassungsreform nun ein Ende gefunden hat. Der Vertrag sei zwar nur ein "Kompromiss vom Kompromiss", so Cohn-Bendit: "aber er kann die EU handlungsfähiger machen." Jedoch nur, wenn auch der Wille dazu da sei.

EU-"Außenministerin" Ashton im Europaparlament

Die neue EU-'Außenministerin' Catherine Ashton (Foto: AP)

Die neue EU-'Außenministerin' Catherine Ashton

Eine der wichtigsten handelnden Personen in der EU wird die frischgebackene EU-"Außenministerin" Catherine Ashton sein, die sich in ihrer Heimat Großbritannien für die erfolgreiche Ratifizierung des Vertrags stark gemacht hatte.

An ihrem ersten Amtstag als Hohe Repräsentantin für die EU-Außenpolitik kam sie als Ehrengast zur Feierstunde ins EU-Parlament und verwies auf die integrative Kraft der Europäischen Union. "Wer hätte gedacht, dass wir heute 500 Millionen Menschen haben, die Europa als ihr Zuhause bezeichnen?" fragte Ashton, und fügte hinzu, dass es ein großes Privileg sei, "hier in meinem Zuhause zu sein, um an diesem großen Tag des 1. Dezember 2009 zu begrüßen, an dem der Vertrag in Kraft tritt".

Bereits am Mittwoch (02.12.2009) ließ sich Catherine Ashton von den Parlamentariern erstmals zu ihren neuen Aufgaben befragen. Sie setze auf "die Macht stiller Diplomatie" und sehe ihre neue Aufgabe darin, nicht nur zu reden, sondern auch zuzuhören, erklärte die britische Labour-Politikerin vor dem Auswärtigen
Ausschuss des Europaparlaments. Sie sei sich der Kritik an ihrer geringen außenpolitischen Erfahrung bewusst, "aber ich
bringe für diese Rolle 28 Jahre Erfahrung mit schwierigen
Verhandlungen mit". Ehe sie 1999 zum Mitglied des britischen
Oberhauses ernannt wurde, war Ashton in der Lokalpolitik aktiv.

Das Parlament muss sie in ihrer zweiten Funktion als Vizepräsidentin der EU-Kommission - und dort zuständig für Außenpolitik - noch bestätigen.

Künftig mehr Einfluss für das Europaparlament

Bundeskanzlerin Angela Merkel unterzeichnet den EU-Reformvertrag (Foto: dpa)

Bundeskanzlerin Merkel bei der Vertragsunterzeichnung 2007

Das Europaparlament profitiert deutlich von der institutionellen Reform. Künftig bekommen die Parlamentarier mehr Kompetenzen in der Gesetzgebung. Nicht nur deshalb hätte sich Jo Leinen, Europaabgeordneter der deutschen Sozialdemokraten, eine schnellere Verfassungsreform gewünscht. "Neun Jahre für einen Europavertrag, das sind also mindestens acht Jahre und drei Monate zuviel." Der Rest der Welt warte nicht darauf, dass Europa sich zusammenrauft, so Leinen.

Autorin: Susanne Henn/dpa
Redaktion: Christian Walz/Mareike Röwekamp

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