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Europa

"Europa 2020" im Schatten des Notfallplans

Das eigentliche Top-Thema des EU-Gipfels war die Wachstumsstrategie "Europa 2020". Die EU will für mehr Beschäftigung und Entwicklung sorgen. Doch der Notfallplan für Griechenland drängte das Thema in den Hintergrund.

Herman Van Rompuy (links) und Jose Manuel Barroso (Foto: AP)

Barroso: "Ich bin erfreut, dass wir für Europa 2020 eine Einigung getroffen haben"

Mit der Strategie "Europa 2020" will die EU für mehr Wachstum und Beschäftigung sorgen. Darauf haben sich am Freitag (26.03.2010) die EU-Staats- und Regierungschefs in Brüssel geeinigt. "Wir haben jetzt den Weg vorgegeben für ein kluges, nachhaltiges und integratives Europa", sagte EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso. In den kommenden zehn Jahren sollen unterschiedliche nationale Reformprogramme umgesetzt werden.

"Europa 2020": Klima, Beschäftigung und Bildung

Eine Schulklasse (Foto: picture-alliance/dpa)

Auch ein Ziel von "Europa 2020": Mehr Schüler in der EU sollen die Schule beenden

Hinter "Europa 2020", das im Juni 2010 endgültig verabschiedet werden soll, stehen konkrete Zahlen: Drei Prozent des Bruttoinlandsproduktes sollen für Forschung und Entwicklung ausgegeben werden und die Beschäftigungsquote in den Mitgliedsländern soll auf 75 Prozent gesteigert werden. Die EU will außerdem die Zahl der Schulabbrecher senken. Langfristig sollen auch die Unterschiede in der Wettbewerbsfähigkeit zwischen den einzelnen EU-Ländern reduziert werden.

In den Bereichen Bildung und Armutsbekämpfung gibt es dagegen noch Klärungsbedarf. "Es müssen geeignete Indikatoren gefunden werden, die mit der europäischen Wachstumsstrategie zusammenpassen und sich nicht in nationale Anstrengungen einmischen", sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel. Ursprünglich sollte die Zahl der Menschen, die in der EU unter der Armutsgrenze leben, bis 2020 um 20 Millionen verringert werden, doch Merkel hatte sich dagegen ausgesprochen.

Herman Van Rompuy an einem Rednerpult auf dem EU-Gipfel (Foto: AP)

EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy

Einig sind sich die EU-Länder im Bereich Klimaschutz: "Wir halten an unseren Zielen fest, aber wir realisieren, dass wir nach Kopenhagen nun Schritt für Schritt vorgehen müssen", sagte EU-Ratspräsident Ratspräsident Herman Van Rompuy, der zum ersten Mal in seiner Amtszeit einen Gipfel leitete. Im Klartext: Europa muss andere Weltregionen beim Klimaschutz mit ins Boot holen. Die Gipfelteilnehmer diskutierten auch die EU-Strategie für das nächste G20-Treffen im Juni 2010 in Kanada.

Top-Thema stand nicht auf der Tagesordnung

Obwohl es nicht auf der offiziellen Tagesordnung stand, war Griechenland auch auf dem EU-Gipfel das Top-Thema. Die deutsche Bundeskanzlerin konnte sich in Brüssel durchsetzen: Die Länder der Eurozone einigten sich nach langen Querelen im Vorfeld auf einen deutsch-französischen Vorschlag, der Milliarden-Kredite des Internationalen Währungsfonds und der Euro-Länder vorsieht. "Insgesamt bin ich sehr zufrieden mit diesem Ergebnis. In diesem Zusammenhang haben wir wirklich Neuland beschritten und ich hoffe, dass die Entwicklung in Griechenland jetzt auch positiv vorangehen kann."

Der Rettungs-Mechanismus soll aber nur in Kraft treten, wenn Griechenland nicht mehr genügend Kredite an den Kapitalmärkten bekommt. Doch damit will in Brüssel offiziell niemand rechnen.

Autorin: Susanne Henn
Redaktion: Julia Kuckelkorn

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