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Medien und Menschenrechte

Europäischer Gerichtshof will Fall Yücel mit Vorrang behandeln

Schon mehr als 100 Tage sitzt der Journalist in der Türkei im Gefängnis. Die Zeit drängt, um die Freilassung von Deniz Yücel zu erreichen. Nun will auch der Menschengerichtshof in Straßburg Druck und Tempo machen.

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Deniz Yücel: 100 Tage hinter Gittern

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte will den Fall des in der Türkei inhaftierten Journalisten Deniz Yücel mit Vorrang behandeln. Das berichtete die Tageszeitung "Die Welt" unter Berufung auf ein Schreiben des Gerichts an Yücels Anwalt Veysel Ok, das am Donnerstag zugestellt wurde. Yücel hatte vor dem Gericht in Straßburg Beschwerde gegen seine Untersuchungshaft eingelegt.

Der Korrespondent der "Welt" sitzt seit Ende Februar wegen des Vorwurfs der "Propaganda für eine terroristische Vereinigung" sowie Aufwiegelung in Einzelhaft. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan bezeichnete ihn zudem als deutschen Spion und Agenten der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK). In seinem Schreiben teilt der Menschenrechtsgerichtshof Yücels Rechtsanwalt unter anderem mit, der Fall werde "von seinem Gegenstand her unter die Fälle gerechnet, die vom Gericht vorrangig behandelt werden und als solche in kürzest möglicher Zeit untersucht werden sollen".

Das Gebäude des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte in Straßburg (Foto: DW)

Das Gebäude des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte in Straßburg

Der Europäische Gerichtshof überwacht die Einhaltung der Europäischen Menschenrechtskonvention in den Staaten des Europarates. Die Türkei ist seit 1949 Mitglied des Rates, die Bundesrepublik Deutschland seit 1950. Anfang April hatten nach langem Drängen der Bundesregierung erstmals Botschaftsvertreter Zugang zu Yücel. Der Journalist hat neben der deutschen auch die türkische Staatsangehörigkeit, weshalb die Bundesrepublik nach dem Völkerrecht keinen Anspruch auf konsularische Betreuung hat. Yücel hat öffentlich erklärt, sich einem Prozess in der Türkei zu stellen.

Für die Freilassung Yücels und anderer in der Türkei inhaftierter Medienvertreter setzen sich auch die Bundesregierung und internationale Journalisten-Organisationen ein. Die Bundesregierung hat scharfe Kritik an dem Verfahren geäußert. Das machte Bundeskanzlerin Angela Merkel nach Angaben eines Regierungssprechers auch noch einmal bei einem Gespräch mit Erdogan am Rande des NATO-Gipfels in Brüssel am Donnerstag deutlich.

sti/ml (afp, epd, kna)

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