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Fokus Osteuropa

Europäische Perspektive für Mazedonien und Westbalkan-Länder

Einen Platz in Brüssel haben Mazedonien und die Westbalkan-Länder sicher, aber vor einer EU-Mitgliedschaft müssen erst noch Reformen umgesetzt und entscheidende politische und wirtschaftliche Standards erfüllt werden.

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Mazedonien: weiter auf Kurs Richtung EU

„Die EU betrachtet Mazedonien als zuverlässigen Partner“, betonte Gernot Erler, Staatsminister im Auswärtigen Amt. „Das Land ist als zweites nach Kroatien auf dem Weg in die EU, weswegen es ungeduldig den Fortschrittsbericht der Europäischen Kommission im November erwartet.“ Ende Oktober diskutierten deutsche und europäische Politiker auf einer Konferenz in Berlin die Perspektiven für Mazedonien und den Westbalkan. Die Südosteuropa-Gesellschaft hatte das Symposion gemeinsam mit der Konrad-Adenauer-Stiftung veranstaltet. Mazedonien wurde unter anderem von Ministerpräsident Nikola Gruevski und der stellvertretenden Regierungschefin Gabriela Konevska Trajkovska vertreten. Sie ist auch zuständig für die EU-Integration ihres Landes.

Reformen für Brüssel und Skopje vorrangig

Nach Einschätzung der Experten hat besonders Mazedonien viel erreicht hinsichtlich Demokratisierung, der Umsetzung des Ohrider Rahmenabkommens und der Wirtschaftsreformen. Europaabgeordnete Doris Pack nannte das Ohrider Abkommen die Grundlage für eine moderne Entwicklung Mazedoniens. Sie erinnerte an die Fehler, die in der Vergangenheit im Umgang mit der albanischen Bevölkerung in Mazedonien begangen wurden. Auch Pack vertritt die Ansicht, dass Mazedoniens Platz in der EU sei.

„Mazedonien ist im Zentrum Europas. Es ist umgeben von EU-Ländern. Wir engagieren uns in Mazedonien mit Blick auf unsere eigene Stabilität“, sagte Pack. „Wir werden allerdings nicht Fehler wiederholen. Die Mitgliedschaft in der EU wird jedes Land erhalten, wenn es die Voraussetzungen dafür erfüllt.“ Vor 2009 werde es keine Neuaufnahmen in die Union geben, weil die EU selbst erst einmal Reformen durchführen muss. „Die Reformen in der Union und die in Mazedonien sind zwei Züge, die parallel fahren“, unterstrich Pack. Lob und Tadel vom EU-Botschafter

Ein positives Bild von Mazedonien zeichnete auch der EU-Botschafter in Skopje, Erwan Fouere. Er lobte die Umsetzung der Reformen, rügte aber das, was noch nicht erledigt ist. Darunter fallen seiner Meinung nach der Kampf gegen die hohe Arbeitslosigkeit, gegen Korruption und Kriminalität. Fouere kritisierte zudem den rigiden Standpunkt der EU hinsichtlich einer Visumserleichterung für mazedonische Bürger. Er appellierte an alle EU-Mitgliedsstaaten, die Visumsvergabe zu liberalisieren.

Silvera Padori

DW-RADIO/Mazedonisch, 28.10.2006, Fokus Ost-Südost

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