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Fokus Osteuropa

Eurasische Gemeinschaft: Ein Papiertiger?

In Minsk hat am 19. Mai ein Treffen der Regierungschefs der Eurasischen Wirtschaftsgemeinschaft stattgefunden. Ziel der EAWG ist ein gemeinsamer Binnenmarkt. Experten sprechen jedoch vorerst noch von einem Papiertiger.

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EAWG: Schleichender Weg zum Binnenmarkt

Der Eurasischen Wirtschaftsgemeinschaft (EAWG) gehören Russland, Belarus, Kasachstan, Kirgisistan, Tadschikistan und Usbekistan an. Sie ist eine internationale Organisation, die eine gemeinsame Außen-Zollgrenze und eine einheitliche Außen-Wirtschaftspolitik anstrebt, aber auch einen gemeinsamen Binnenmarkt schaffen möchte. Die Gemeinschaft soll nach dem Willen ihrer Gründer, die Schaffung eines einheitlichen Wirtschaftsraums vorantreiben sowie die Integration ihrer Mitglieder in die Weltwirtschaft koordinieren.

Lukaschenko will konkrete Projekte

In seiner Ansprache zu den Teilnehmern des Gipfeltreffens sagte der belarussische Präsident Aleksandr Lukaschenko, die Integrationsprozesse müssten ein neues Niveau erreichen. Er betonte, die Staaten der EAWG seien an dem Punkt angelangt, wo die Integrationsprozesses im eurasischen Raum von den Vereinbarungen der Staatspräsidenten zur nächsten Etappe übergehen müssten – zur Umsetzung konkreter Projekte. Dem belarussischen Staatsoberhaupt zufolge verlangen dies die Völker von ihren Regierungen. "Uns allen ist wichtig, deutlichen Fortschritt beim Aufbau einer Zollunion unter den Bedingungen eines Beitritts der Mitgliedstaaten der EAWG zur WTO zu erreichen. Die Regierungen müssen eine adäquate Lösung finden", unterstrich Lukaschenko.

Grenzabfertigung vereinfacht

Die Teilnehmer des Treffens nahmen einige Änderungen am Haushalt der Organisation vor und bestimmten einige ihrer Prioritäten bezüglich der Integration in den Bereichen Handel, Wirtschaft und Zoll neu. Ferner wurde ein Abkommen unterzeichnet, das die Abfertigung von Spediteuren an den Grenzen der Mitgliedstaaten der EAWG vereinfacht. Die Maßnahme soll den Export fördern.

Vorbild EU?

Die EAWG wurde im Jahr 2000 gegründet. Ihr Hauptziel ist die Schaffung einer Zollunion zwischen ihren Mitgliedern. Die Entwicklungsstrategie ähnelt dem Weg, den die Länder der Europäischen Union gegangen sind. Auf der Grundlage der Zollunion soll ein gemeinsamer Wirtschaftsraum entstehen, der einen freien Verkehr für Waren, Dienstleistungen, Kapital und Arbeitskräfte gewährleisten soll. In den sechs Jahren seit Bestehen der Organisation wurden mehr als 80 gemeinsame Abkommen unterzeichnet.

"Bündnisse von Protektionisten"

Vom bisherigen Ergebnis der Abkommen sind Experten jedoch nicht beeindruckt. Nach Ansicht des Leiters des belarussischen Mises-Forschungszentrums, Jaroslaw Romantschuk, hat die Gemeinschaft keine Perspektive: "Im Unterschied zu den Ländern der EU beginnt man hier nicht am richtigen Ende – erst kommt die Politik, dann die Wirtschaft." Der Ökonom betonte, die Tatsache, dass auf dem Gebiet der GUS zahlreiche Integrationsstrukturen mit denselben Aufgaben bestünden, zeige, dass es sich dabei um Bündnisse von Protektionisten und Merkantilisten handele und nicht von Anhängern eines freien Handels. Romantschuk sagte weiter, charakteristisch sei, dass die meisten der Länder jener Bündnisse bis heute nicht der WTO angehörten. Als Beispiel führte er Belarus und Russland an, deren Integrationsprojekt als das erfolgreichste im postsowjetischen Raum gelte, aber auch diesen beiden Ländern sei es bis heute nicht gelungen, eine Zollunion zu schaffen. "Das jetzige Gipfeltreffen war nur die Generalprobe für das Treffen der Präsidenten, das für den 23. Juni in Minsk geplant ist. Dann wird sich zeigen, so meinen Beamte und Experten, ob sich die Organisation weiterentwickeln wird oder ein Papiertiger bleiben wird", erläuterte Romantschuk.

Sergej Pantschenko, Minsk
DW-RADIO/Russisch, 19.5.2006, Fokus Ost-Südost