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EU zahlt Deutschland 800 Millionen Euro zurück

2. März 2008
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Bundesfinanzminister Peer Steinbrück erhält eine unerwartete Finanzspritze von 800 Millionen Euro für den laufenden Haushalt. Sein Ministerium bestätigte am Samstag, dass die EU-Kommission eine Rückerstattung in dieser Höhe angekündigt habe. Es handele sich um Geld, das Brüssel wegen der guten Konjunktur in Deutschland 2007 als Nachzahlung an die EU angefordert habe, nun aber doch nicht benötige, sagte eine Sprecherin. Sie bestätigte damit einen Bericht des "Spiegel". Demnach führte die Nachforderung der EU im vergangenen Jahr dazu, dass Steinbrück mehr Kredite aufnehmen musste als erwartet. Nun lindere der Rückfluss absehbare Schwierigkeiten im Haushalt 2008, schrieb das Hamburger Magazin. Wegen der konjunkturellen Abschwächung dürften die Steuereinnahmen nicht mehr so stark wachsen wie zuletzt angenommen. Die Überweisung der EU verhindere, dass Steinbrück außerplanmäßige Schulden machen müsse.