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Aktuell Asien

EU wird Sanktionen gegen Birma für ein Jahr aufheben

Die Union würdigt den von Staatschef Thein Sein eingeleiteten Reformprozess in der Militärdiktatur. Davon profitiert vor allem die jahrzehntelang unterdrückte Opposition unter Nobelpreisträgerin Suu Kyi.

picture made available on 29 July 2009 shows the general view of cargo freighters on the Yangon River and the BoTaTaung Pagoda in BoTaTaung Township, Yangon, Myanmar, 28 July 2009. A verdict in the trial of Myanmar opposition leader Aung San Suu Kyi for violating the terms of her house arrest is expected on 31 July. Suu Kyi, who has been confined for 14 of the past 20 years, faces an additional three to five years of detention for breaching the terms of her house arrest for allegedly allowing John William Yettaw, a US national to stay, after he swam to her house-cum-prison on 03 May and stayed there until 05 May. Suu Kyi's two housekeepers, Khin Win and Win Ma Ma, are also on trial. EU nations and the United States have stepped up sanctions against Myanmar to exert pressure to release the Nobel peace prize winner and other poltical prisoners, but critics say sanctions have little effect in changing the military juntas actions. EPA/NYEIN CHAN NAING +++(c) dpa - Bildfunk+++

Flash-Galerie Myanmar Burma Aung San Suu Kyi

Die Europäische Union will nach Angaben eines Diplomaten ihre Sanktionen gegen das südostasiatische Birma vorübergehend aufheben. Die Mitgliedsstaaten hätten bei einem Treffen der EU-Botschafter eine entsprechende Grundsatzeinigung getroffen, teilte der Diplomat in Brüssel mit. Die Sanktionen werden demnach vorerst für ein Jahr aufgehoben, um die Ernsthaftigkeit der Reformbestrebungen zu prüfen. Der formale Beschluss soll beim EU-Außenministertreffen am 23. April in Luxemburg gefasst werden.

Die EU hatte Einreiseverbote und Vermögenssperren gegen 491 Personen verhängt. Gegen einen Kreis führender Regierungsvertreter waren die Strafmaßnahmen bereits zu Jahresbeginn aufgehoben worden. Aufrecht erhalten will die EU aber weiter ihr Exportverbot für Waffen und andere Güter, die der Unterdrückung der Bevölkerung in Birma dienen könnten. Ende des Monats fliegt die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton nach Birma, das jahrzehntelang von Militärs beherrscht wurde.

Erst am vergangenen Freitag war der britische Premierminister David Cameron als erster europäischer Regierungschef seit dem Ende der Militärjunta nach Birma gereist. Er traf sowohl Präsident Thein Sein als auch Oppositionsführerin und Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi.

Die birmanische Oppositionsführererin Suu Kyi mit dem britischen Premier Cameron im Garten ihres Hauses in Rangun (Foto: rtr)

Birmas Oppositionsführerin Suu Kyi mit dem britischen Premier Cameron im Garten ihres Hauses in Rangun

Nachdem die Opposition in Birma jahrzehntelang unterdrückt wurde, verfolgt die formal zivile Regierung unter Thein Sein seit geraumer Zeit eine Politik der Öffnung. Am 1. April gewann Suu Kyi bei der Nachwahl zum Parlament ein Mandat. Sie traf in den vergangenen Monaten bereits zwei Mal mit dem Staatschef zusammen.

sti/qu (afp, rtr, epd)

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