EU will Roma besser integrieren
9. März 2011
Sie hat sie nicht vergessen, denn Livia Jaroka ist selbst eine von ihnen - eine Roma. Die ungarische Christdemokratin und Europaabgeordnete hat einen Bericht geschrieben, wie Roma in Europa besser integriert werden können. Das 47-seitige Strategiepapier ist am Mittwoch (09.03.2011) vom Europaparlament in Straßburg verabschiedet worden. Es soll Diskussionsgrundlage sein für eine verbindliche Strategie, die die 27 Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union bis zum Sommer annehmen wollen.
Das Thema Roma und deren prekäre Lage steht noch immer hoch oben auf der EU-Agenda, auch wenn die Medien nicht mehr so viel darüber berichten wie im vergangenen Jahr, als Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy massenweise Roma abschob. Die "fragwürdigen Rückführungen und Ausweisungen von Roma" in mehreren EU-Mitgliedsstaaten hätten "zu einem besorgniserregenden Grad an Rassismus und Diskriminierung geführt", so die EU-Abgeordneten.
Roma - arm und ungeliebt
An der Situation der meisten der in Europa lebenden zwölf Millionen Roma habe sich seither nicht viel verändert. Daher fordert Jaroka in ihrem Papier auch weitreichende Veränderungen - beispielsweise wirksamere Gesetze gegen Diskriminierung oder die Anstellung von mehr Roma-Lehrern in Schulen. Künftig soll es außerdem verboten sein, Roma in Länder abzuschieben, in denen ihnen Folter und Misshandlungen drohen. "Mit der Annahme dieses Berichtes machen wir einen großen Schritt hin zu einem Bestreben der EU, um die Armut und soziale Ausgrenzung der größten ethnischen Minderheit unseres Kontinent zu verringern", sagte Jaroka.
Besonders Roma-Frauen würden benachteiligt. Sie hätten keinen Zugang zu höherer Bildung und zu Beschäftigung, erklärten die EU-Abgeordneten. Dies müsse sich ändern. Auch die Repräsentation der Roma in Institutionen und politischen Gremien müsse ausgebaut werden.
Strategie bald umsetzen
Auch der ungarische Präsident Pal Schmitt sprach sich für die Bekämpfung von Vorurteilen gegen Roma, aber auch im Allgemeinen aus. "Wir wollen eine effiziente Strategie vorlegen. Wir wollen die Armut beseitigen", sagte Schmitt während einer Grundsatzrede vor dem EU-Parlament in Straßburg. Ungarn hat derzeit die sechsmonatige, rotierende EU-Ratspräsident inne und hat die Integration der Roma zu einer ihrer Prioritäten gemacht.
Den Vorschlag der Roma-Strategie will die EU-Kommission nun prüfen und voraussichtlich im April präsentieren. Anschließend soll der Europäische Rat sie im Juni verabschieden.
Autor: Nicole Scherschun (epd, EU-Parlament)
Redaktion: Fabian Schmidt