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Fokus Osteuropa

EU-Verhandlungen mit Bosnien in greifbarer Nähe

Sarajewo hat von der EU die Aufnahme der Verhandlungen für eine EU-Annäherung bis Jahresende in Aussicht gestellt bekommen. Bislang war dies wegen mangelnder Reformen nicht möglich.

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Premier Adnan Terzic: "Keine Zeit zum Entspannen"

Der Premier von Bosnien-Herzegowina, Adnan Terzic, hat am 19. Oktober seinen zweitägigen Brüssel-Besuch beendet. Während seines Aufenthalts traf er sich mit führenden Vertretern der NATO, des EU-Rats, der EU-Kommission und des Europäischen Parlaments. Am ersten Tag seines Brüssel-Besuches fanden Gespräche mit dem Vizepräsidenten der EU-Kommission, Franco Frattini, dem EU-Außenbeauftragten Javier Solana und NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer statt. Von allen drei erhielt Terzic die Erklärung, dass Brüssel weiterhin die Fortschritte von Bosnien-Herzegowina aufmerksam verfolgen werde.

Kein Entspannen für Sarajewo

Der Vize-Präsident der EU-Kommission, Franco Frattini, versprach Premier Terzic eine baldige Aufnahme der Verhandlungen für das Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen. „Die Verhandlungen können wir bis Ende dieses Jahres beginnen“, betonte Frattini. Auf die Frage, wie lange die Verhandlungen dauern könnten, sagte Terzic: „Nach Gesprächen mit der Regierung und den Vorsitzenden der Opposition in Bosnien-Herzegowina erwarte ich, dass wir objektiv betrachtet bis Ende kommenden Jahres das Abkommen unterzeichnet haben“.

Nach dem Treffen mit dem EU-Außenbeauftragten Solana sagte Terzic: „Solana war dezidiert und präzise und sagte, dass wir unsere Arbeit fortsetzen müssten und keine Zeit zum Entspannen hätten. Ferner müsse das Projekt, was wir eingegangen seien, also die Verhandlungen mit der EU, erfolgreich sein – sowohl für die EU als auch für Bosnien-Herzegowina“, sagte Terzic.

Letzter Stolperstein ausgeräumt

Am 19. Oktober traf sich Terzic erstmals mit dem Präsidenten des Europäischen Parlaments, Josep Borrell, der die Tatsache begrüßte, dass die EU bereit sei, mehr Verantwortung als bisher für Bosnien-Herzegowina zu übernehmen. Borrell betonte, Bosnien-Herzegowina habe mit der Verabschiedung der Polizeireform am 18. Oktober bestätigt, dass es fähig sei, sich den euro-atlantischen Integrationen anzunähern, was eines Tages auch die Mitgliedschaft in der EU bedeute. Das Europäische Parlament begrüße es, dass die Polizeireform in Bosnien-Herzegowina nun auch in allen Gremien verabschiedet worden sei, denn diese Reform sei zuletzt die einzige fehlende Voraussetzung für die Aufnahme der Verhandlungen für das Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen gewesen. Auch Borrell hofft, dass Bosnien-Herzegowina bis Jahresende die Verhandlungen aufnehmen wird.

Nach dem Gespräch mit Borrell erklärte Terzic: „Bosnien-Herzegowina hat keine Alternative. Der Stabilisierungs- und Assoziierungsprozess ist unsere einzige Wahl. Wir glauben, dass die europäischen Institutionen, Staaten und Bürger einen stabilen und blühenden Westbalkan brauchen für ihre Zukunft und die Zukunft ihrer Kinder“.

Positives Signal der NATO

Bei seinem Brüssel-Besuch überraschten Terzic ganz offenbar die Worte von NATO-Generalsekretär Scheffer. Denn Terzic erklärte nach dem Treffen: „Wir haben etwas erhalten, was wir weder erwartet, noch weswegen wir hergekommen sind. Und dies war – die eindeutige und bestimmte Aussage des Generalsekretärs im Namen der NATO, dass Bosnien und Herzegowina bis 2008 in die NATO kommen könnte“, so Terzic.

Alen Legovic, Brüssel

DW-RADIO/Bosnisch, 19.10.2005, Fokus Ost-Südost

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