EU unterstützt Entwicklungsländer
17. Februar 2004
Der Preisverfall bei landwirtschaftlichen Rohstoffen trifft Entwicklungsländer, die mit Baumwolle, Kaffee, Kakao oder Zucker ihr Geld verdienen, hart. Die Abhängigkeit von nur wenigen Erzeugnissen ist einfach zu groß, beklagt Poul Nielson, EU-Kommissar für Entwicklungspolitik. "Mehr als 50 Entwicklungsländer sind mit 20 Prozent ihrer Exporterlöse von drei oder weniger landwirtschaftlichen Roherzeugnissen abhängig", so Nielson, "einige Länder verdienen mit nur einem Erzeugnis drei Viertel ihrer Einkünfte."
Ein Beispiel dafür ist das westafrikanische Mali, das seine Exporterlöse fast ausschließlich mit Baumwolle erzielt. Da das Problem nicht neu ist, hat die EU schon vor vier Jahren das so genannte FLEX-System eingeführt. Das sind Beihilfen, die die Europäische Union (EU) den Erzeugern zahlt, um drastische Preisstürze auf dem Weltmarkt auszugleichen. Doch Nielson gestand ein, dass die Kriterien für Beihilfen viel zu streng waren. Von möglichen 250 Millionen Euro Beihilfen konnten nur 34 Millionen tatsächlich ausgeschüttet werden. Die Schwellen für FLEX-Beihilfen sollen deshalb bis Mitte 2004 gesenkt werden.
Aktionsplan muss noch abgesegnet werden
Die EU-Kommisson hat einen Aktionsplan beschlossen, der noch vom Ministerrat abgesegnet werden muss. Ziel des Plans ist es unter anderem, die Abhängigkeit von wenigen Rohstoffen zu verringern. Mit veredelten Erzeugnissen oder fertigen Produkten, also zum Beispiel Baumwollgarnen oder Textilien, könnten die Entwicklungsländer auf lange Sicht stabileres Einkommen erzielen. Die Europäische Union, sagte EU-Handelskommissar Pascal Lamy, verzichte gegenüber den AKP-Staaten (Afrikanische, karibische und pazifische Staaten) vollständig auf Zölle für Rohstoffe. Jetzt müssten auch die Zölle auf fertige Waren aus diesen Rohstoffen beseitigt werden, und zwar im Rahmen der Welthandelsorganisation WTO.
Im konkreten Fall der Baumwolle würde, so Lamy, vor allem die Exportsubventionen für heimische Baumwolle aus den USA die Handelschancen der Entwicklungsländer schwächen. Der EU-Kommissar für Entwicklungshilfe Nielson, sagte, ein Rezept zur Stärkung der Exporteure aus den Staaten Afrikas, der Karibik und des Pazifischen Raumes könnte eine geschlossene Exportkette von der Erzeugung bis zum Verbraucher sein, die von der EU unterstützt wird.
Schlechtes Beispiel: Kaffee
Nielson räumte ein, dass Ratgeber aus den Industriestaaten auch irren und die Situation noch schlimmer machen könnten. Beispiel sei der drastische Preisverfall bei Kaffee. "Um mehr Geld zu verdienen und eine größere Produktpalette zu schaffen, hat jeder jedem im Süden gesagt: Ihr müßt Kaffee anbauen. Die Weltbank, wir, jeder hat das getan. Das Ergebnis ist eine Kaffee-Krise. Vietnam ist in kürzester Zeit zum größen Kaffee-Produzenten aufgestiegen. Das zeigt wie schwierig es ist, diese Dinge zu steuern", erklärt Nielson.
Zusammen mit dem Aktionsplan will die EU Vertretern aus den betroffenen Staaten Seminare und Beratung anbieten, denn sie müssten mehr Initiative zeigen. Wenn andere Industriestaaten wie die USA, Japan, Australien und Kanada nicht mitzögen, könne die EU alleine wenig ausrichten, betonte Handelskommissar Lamy. Auch seine Kollege Nielson beurteilt die Durchschlagkraft des EU-Programms auf dem weltweiten Rohstoff-Markt eher vorsichtig: "Die Erwartungen sind recht groß, vielleicht zu groß. Denn es ist klar, dass es eine Zauberformel nicht gibt."