1. Inhalt
  2. Navigation
  3. Weitere Inhalte
  4. Metanavigation
  5. Suche
  6. Choose from 30 Languages

Aktuell Welt

EU und USA setzen in Krimkrise auf Sanktionen gegen Russland

Als Reaktion auf die von Russland vorangetriebene Abspaltung der Krim von der Ukraine versuchen EU, USA und auch Japan, Druck auf Moskau auszuüben. Die wichtigsten Mittel ihrer Wahl: Einreiseverbote und Kontensperrungen.

Video ansehen 02:14

EU: Sanktionen und Diplomatie

Die Außenminister der 28 EU-Staaten einigten sich in Brüssel auf eine Liste von 21 russischen Persönlichkeiten, gegen die Einreiseverbote verhängt und deren Konten gesperrt werden. Zugleich forderten sie den russischen Präsidenten Wladimir Putin zum Dialog über eine politische Lösung der Krise auf. Von den EU-Sanktionen sind nach den Worten von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier 13 Russen und acht Spitzenpolitiker der Krim betroffen. Sie trügen alle Verantwortung für die Zuspitzung der vergangenen Tage. Zehn Personen aus Russland seien Duma-Angehörige und Angehörige des Föderationsrates, drei weitere hohe Militärs, unter ihnen der Kommandeur der Schwarzmeerflotte. "Es ist ein Tag, an dem klare Botschaften stattfinden müssen", sagte Steinmeier in Brüssel. Es könne nicht sein, "dass wir beginnen, jetzt wieder Grenzen zu korrigieren". Inzwischen hat die EU die vollständige Namensliste der 21 Personen aus Russland und der Ukraine veröffentlicht, gegen die Einreiseverbote und Kontensperrungen verhängt wurden.

Großbritannies Außenminister William Hague betonte, dass die EU zu weitergehenden Sanktionen bereit sei: "Und es wird langfristige Kosten und Konsequenzen für Russland geben, wenn Moskau weiterhin auf diese Weise vorgehen will." Die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton sprach mit Blick auf die neuen Sanktionen vom "stärkstmöglichen Signal" an Russland.

Es ist die zweite Sanktionsrunde der Europäer wegen des Ukraine-Konflikts. In einem ersten Schritt wurden bereits Verhandlungen der EU mit Russland über Visa-Erleichterungen und ein Partnerschaftsabkommen auf Eis gelegt.

Umfassende Wirtschaftssanktionen - mit denen die EU Russland bereits für den Fall einer weiteren Destabilisierung der Ukraine gedroht hat - könnten bereits am Donnerstag bei einem Gipfeltreffen der EU-Staats- und Regierungschefs in Brüssel auf der Tagesordnung stehen.

EU und USA im Gleichschritt

Zeitgleich mit der EU gehen auch die USA mit Sanktionen gegen Russland in der Krim-Krise vor. Die Regierung von Präsident Barack Obama beschloss Einreiseverbote und Kontensperrungen gegen sieben russische Regierungsvertreter. Zu den Betroffenen gehören unter anderen enge Berater von Kremlchef Putin. Zudem wurden vier ukrainische Politiker auf die Liste gesetzt, darunter der entmachtete Präsident Viktor Janukowitsch.

Das Weiße Haus erklärte, die Strafmaßnahmen seien eine "starke Botschaft" an den Kreml, dass die "Verletzung der Souveränität und territorialen Integrität der Ukraine" sowie die "Unterstützung des illegalen Referendums" über die Abspaltung der Krim "Konsequenzen" hätten. Die US-Regierung drohte Russland mit zusätzlichen "politischen und wirtschaftlichen Kosten", sollte es weiter internationales Recht brechen und seine Truppen auf der Krim nicht in die Kasernen zurückbeordern.

Video ansehen 03:01

Alexandra von Nahmen berichtet direkt von der Krim

Die EU und die USA verurteilten auch den Volksentscheid auf der Schwarzmeerhalbinsel Krim vom Sonntag über eine Abspaltung von der Ukraine als illegal und völkerrechtswidrig.

Auch Japan verhängte inzwischen Sanktionen gegen die Regierung in Moskau. Tokio werde Gespräche über einen Investitionspakt mit Russland sowie über die Erleichterung von Einreisebestimmungen als Teil eines Sanktionskatalogs auf Eis legen, teilte Chefkabinettssekretär Yoshihide Suga mit.

sti/qu/gmf (dpa, rtr, afp)

Audio und Video zum Thema