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Fokus Osteuropa

EU und Ukraine planen Visafreiheit

Wann Visafreiheit zwischen der EU und der Ukraine erreicht wird, liegt weitgehend in den Händen der Ukraine, hieß es nach dem EU-Ukraine-Gipfel in Brüssel. Kiew liegt nun eine Liste notweniger Reformen und Maßnahmen vor.

Viktor Jaunkowitsch und Herman Van Rompuy in Brüssel (Foto: AP)

Janukowitsch und Van Rompuy beim EU-Ukraine-Gipfel

Die Europäische Union und die Ukraine haben am Montag (22.11.2010) in Brüssel einen Aktionsplan vereinbart, in dem die Voraussetzungen für visafreies Reisen mit ukrainischen Pässen in die EU festgelegt werden. Kiew muss unter anderem biometrische Pässe einführen, deren Ausstellung zuverlässig kontrolliert werden muss. Im Rahmen dieser Reform müssen die alten Pässe aus dem Verkehr gezogen werden. Außerdem muss die Ukraine ihre Maßnahmen gegen illegale Einwanderung verbessern.

Nach dem Gipfeltreffen mit den Spitzenvertretern der EU erklärte der ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch, um den Aktionsplan einzuhalten, müsste sein Land noch eine Menge innerer Reformen umsetzen. "Aber ich bin zuversichtlich, dass wir das bis Ende 2011 schaffen", unterstrich er. Bereits im Vorfeld des Ukraine-EU-Gipfels hatte Janukowitsch die Hoffnung geäußert, dass noch vor der Fußball-Europameisterschaft, die 2012 in Polen und der Ukraine ausgetragen wird, visafreies Reisen zwischen der Ukraine und EU-Staaten möglich wird.

Unterzeichnung des Aktionsplan beim Ukrain-EU-Giupfel in Brüssel (Foto: AP)

Außenminister Hryschtschenko und Erweiterungskommissar Füle unterzeichnen Aktionsplan

Assoziierungsabkommen verzögert sich

"Der Fortschritt auf dem Weg zum visafreien Reisen liegt jetzt weitgehend in Händen der Ukraine", erklärte EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso. Es handele sich um einen "anspruchsvollen" Reformplan. Wann die EU tatsächlich auf Visa verzichten könne, lasse sich derzeit noch nicht sagen. Die Aussichten für eine Zusammenarbeit seien aber sehr gut, betonte Barroso.

Ihm zufolge wird das kommende Jahr sehr wichtig sein, da die Verhandlungen über ein Assoziierungsabkommen zwischen der EU und der Ukraine abgeschlossen werden sollen. Kiew hatte gehofft, ein Assoziierungsabkommen mit der EU noch in diesem Jahr abschließen zu können. Allerdings verzögerten sich die Verhandlungen aufgrund von Meinungsverschiedenheiten bezüglich der Freihandelszone. Barroso rechnet nun mit dem Abschluss eines Abkommens für Mitte 2011.

EU-Beitritt für Ukraine Fernziel

Auch EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy forderte die Ukraine zu politischen Reformen auf. Janukowitsch verfüge über eine große Mehrheit im Parlament, was ihm große Handlungsmöglichkeiten biete, so Van Rompuy. Er unterstrich ferner, die EU wolle in der Ukraine auch demokratische Freiheiten, Pressefreiheit, Versammlungsfreiheit und andere Menschenrechte gewahrt wissen. "Die Respektierung dieser Prinzipien ist entscheidend für die Zukunft der Ukraine als demokratischer Gesellschaft", unterstrich Van Rompuy.

Der EU-Ratspräsident fügte hinzu, dass von Fortschritten in diesen Bereichen die Tiefe und die Geschwindigkeit der Beziehungen mit der EU abhänge. Janukowitsch bekräftigte in Brüssel erneut, Ziel seines Landes sei, eines Tages der EU beitreten zu können.

Autoren: Markian Ostaptschuk, Iryna Somer (dpa)
Redaktion: Fabian Schmidt

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