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Fokus Osteuropa

EU und Russland kündigen Visa-Erleichterungen an

Die EU erleichtert die Visumsbestimmungen für russische Staatsbürger. Das ist das wichtigste Ergebnis des EU-Russland-Gipfels in London. Weitere Themen waren Terrorismusbekämpfung, Handel und Energieversorgung.

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Wladimir Putin und Tony Blair beim Gipfel EU-Russland in London

Die EU wird die Visumsbestimmungen für russische Studenten, wissenschaftliche Mitarbeiter, Politiker, Diplomaten und Unternehmer erleichtern. Russland erklärt sich bereit, illegale Einwanderer, die aus der EU wegen illegaler Grenzüberschreitung ausgewiesen werden, wieder aufzunehmen. Darüber einigte sich am 4. Oktober der EU-Russland-Gipfel in London, an dem der britische Premierminister Tony Blair, der zurzeit die EU-Ratpräsidentschaft inne hat, der russische Präsident Wladimir Putin und EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso teilnahmen.

Moskau bleibt verlässlicher Partner

In einer Erklärung zum Abschluss der Gespräche würdigte der britische Premier Blair den hohen Stand der Beziehungen zwischen der EU und Russland. Der russische Präsident hob die konsequente Festigung der Partnerschaft zwischen der EU und Moskau hervor. Besonders unterstrich er den Fortschritt in den Verhandlungen über die Erleichterung der Visumsbestimmungen für russische Bürger, die in die EU-Staaten reisen wollen. Putin äußerte die Hoffnung, dass in Zukunft Russen die Möglichkeit erhalten werden, ohne ein Visum in die EU einreisen zu dürfen.

Sergej Jastrschembskij, der Berater des russischen Präsidenten, erklärte vor Journalisten, die Abkommen über die Erleichterung der Visumsbestimmungen und über die gegenseitige Rückführung illegaler Einwanderer sollen noch vor Ende des Jahres unterzeichnet werden.

Terrorismus und Energiefragen

Der russische Präsident unterstrich ferner, sein Land bleibe bei der Lieferung von Erdöl und Erdgas ein verlässlicher Partner der EU. Putin und Blair wiesen Behauptungen zurück, wonach die EU von russischen Energielieferungen abhängig sei. Es gebe einfach gemeinsame Interessen, betonte Blair.

Beim Thema Terrorismusbekämpfung vereinbarten die EU und Russland eine verstärkte Zusammenarbeit. Tony Blair erklärte, dass er mit dem russischen Präsidenten auch über das die Frage der Menschenrechte gesprochen habe. Er betonte, es gebe ein starkes gemeinsames Interesse an einem Ausbau der Zusammenarbeit für Frieden und Sicherheit in Europa.

Jewgenij Nekratsch, London
DW-RADIO/Russisch, 4.10.2005, Fokus Ost-Südost

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