EU und Republik Moldau kommen sich näher | Fokus Osteuropa | DW | 14.01.2010
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Fokus Osteuropa

EU und Republik Moldau kommen sich näher

Langfristig will Moldau Mitglied der EU werden, doch erst einmal soll die wirtschaftliche Zusammenarbeit verstärkt werden. Die Assoziierungs-Gespräche laufen. Experten rechnen jedoch nicht mit einem schnellen Ergebnis.

Wappen und Flagge der Republik Moldau auf einem Gebäude in Chisinau (Foto: DW)

Die Republik Moldau führt Gespräche mit der EU

Die Beziehungen zwischen der EU und der Republik Moldau sind gut: Die Union ist der größte Handelspartner des Landes im Osten Europas. Seit 1998 verbindet ein Partnerschafts- und Kooperationsabkommen die EU und Moldau und seit Mai 2009 ist die Republik auch Mitglied der EU-Initiative "Östliche Partnerschaft". Sechs der ehemaligen Sowjetrepubliken sollen damit näher an die EU herangeführt werden. Doch eine Vollmitgliedschaft des Landes in der EU sei derzeit kein Thema, hieß es am 2. Januar 2010 in der moldauischen Hauptstadt Chisinau beim Auftakt der Assoziierungs-Gespräche.

Karte mit den Ländern der EU-Ostpartnerschaft

Länder der EU-Ostpartnerschaft, die im Mai 2009 auf dem EU-Gipfel in Prag gegründet wurde

Langfristig sei eine EU-Mitgliedschaft zwar ein Ziel, sagte der moldauische Außenminister Iurie Leanca. Aber vorerst wolle man eine Freihandelszone schaffen, gemeinsam wirtschaftliche Probleme lösen und vor allem die Visapflicht für moldauische Bürger abschaffen.

Einbürgerung durch Rumänien umstritten

In der Praxis benötigen viele Moldauer allerdings kein Visum mehr, um in die EU einzureisen. Sie sind nämlich nicht nur Büger der Republik Moldau, sondern auch des Nachbarlandes Rumänien - und das ist seit 2007 Mitglied der Europäischen Union. Wie viele Menschen einen rumänischen Pass besitzen, ist nicht bekannt. Den Behörden in Bukarest zufolge haben etwa 800.000 Moldauer einen Antrag auf Einbürgerung gestellt. Das geht auch auf dem Postweg. Die Moldauer betrachten die rumänische Staatsbürgerschaft als Schlüssel zum Tor nach Europa, denn mit einem rumänischen Pass können sie ohne Visum in die EU und viele andere Länder der Welt reisen.

Diese Einbürgerung wird in Chisinau unterschiedlich bewertet. Die neue pro-westliche Staatsführung sieht darin einen Weg, die heute ihrer Ansicht nach in zwei Staaten lebenden Rumänen zu vereinigen. Die oppositionellen Kommunisten befürchten, dass so der moldauische Staat schleichend abgeschafft werden könnte.

Keine schnellen Ergebnisse erwartet

Parlamentsgebäude in Chisinau (Foto: DW/Slavkovic)

Das Parlament in Chisinau, Moldaus Hauptstadt

Die Republik Moldau und die EU teilten die gleichen Werte, ist Gunnar Wiegand überzeugt. Er ist bei der EU-Kommission für Osteuropa, Kaukasus und Zentralasien zuständig. Die Assoziierungs-Verhandlungen würden das Land nun auch wirtschaftlich näher an die EU heranführen. "Es ist ein ambitioniertes Projekt, das zu grundlegenden Veränderungen in der Außen-, Innen- und Rechtspolitik, aber auch im Sicherheitsbereich führen wird", erklärte der EU-Vertreter auf einer Pressekonferenz in Chisinau.

Die nächste Verhandlungsrunde soll im März 2010 in Brüssel stattfinden. Wiegand geht davon aus, dass es ein langer Prozess werden wird. Auch Beobachter vor Ort rechnen nicht mit schnellen Ergebnissen, denn in der Republik Moldau muss erst einmal die Volksvertretung neu gewählt werden, nachdem im Parlament die Wahl des Staatspräsidenten mehrmals gescheitert war. Das wird aber gemäß Verfassung frühestens im Juli 2010 möglich sein.

Autorin: Julia Semenova / Markian Ostaptschuk
Redaktion: Julia Kuckelkorn

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