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Europa

EU und NATO zeigen sich besorgt

Nach den Berichten über schwere militärische Auseinandersetzungen in der georgischen Republik Südossetien herrscht große Besorgnis bei der Europäischen Union wie bei der NATO.

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Sehr besorgt: NAO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer

Der Sprecher der Europäischen Kommission, John Clancy, erklärte: "Die Europäische Kommission fordert ein sofortiges Ende der Auseinandersetzungen und eine schnelle Rückkehr zu Verhandlungen im Rahmen der bestehenden Abkommen. Die EU ist bereit, ihre friedensfördernden Maßnahmen in Georgien zu verstärken, um so zu einer Konfliktlösung in der Region beizutragen.“

Engere Beziehungen zur Europäischen Union gibt es bereits seit 1992, direkt seit der Unabhängigkeitserklärung Georgiens von der Sowjetunion. Diese Beziehungen wurden nach der so genannten Rosenrevolution in Georgien im Jahr 2003 noch verstärkt. Damals wurde die Regierung von Eduard Schewadnardse gestürzt. Die Opposition kam an die Macht und versprach grundlegende Reformen.

Verstärkte Zusammenarbeit

Die bilateralen Beziehungen zwischen der EU und Georgien werden im Rahmen der Europäischen Nachbarschaftspolitik kurz ENP geregelt. Seit zwei Jahren gibt es auch einen EU-Georgien-Kooperationsrat, ähnlich wie mit Russland. Dabei geht es um eine verstärkte Zusammenarbeit sowohl im wirtschaftlichen als auch im politischen Bereich. Die EU engagiert sich vor allem auch mit friedensbildenden Maßnahmen im jahrelangen internen Konflikt Georgiens mit den abtrünnigen autonomen Regionen Südossetien und Abchasien. Georgien strebt langfristig eine EU-Mitgliedschaft an.

Der Europarat warnte vor dem Ausbruch eines richtigen Krieges in Südossetien. Das Land stehe am Rande eines Konfliktes, der verheerende Konsequenzen für die Menschen in der Region haben würde, so Generalsekretär Terry Davis in Straßburg. Alle Seiten müssten von Handlungen absehen, die das Leben von Zivilisten gefährden könnten. Absoluten Vorrang habe eine umgehende und bedingungslose Feuerpause, an die sich direkte Gespräche anschließen sollten, um eine friedliche und dauerhafte Lösung zu finden, sagte Davis.

NATO-Einsatz "kein Thema"

NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer zeigte sich ebenfalls sehr besorgt über die Entwicklung in Südossetien. Seine Sprecherin Carmen Romero erklärte: "Die NATO beobachtet die Situation sehr genau. Der Generalsekretär hat an alle Seiten appelliert, die bewaffneten Auseinandersetzungen sofort einzustellen, und er hat sich für direkte Verhandlungen zwischen den Parteien ausgesprochen.“

Überlegungen zu einem möglichen NATO-Einsatz in der Region gebe es nicht, betonte Romero. Berichte über eine russische Intervention in Südossetien konnte sie ebenfalls nicht bestätigen.

Sicherheitspolitischer Faktor

Für die NATO ist Georgien ein wichtiger sicherheitspolitischer Faktor. Die NATO schloss mit Georgien eine strategische Partnerschaft ab und unterhält in der Hauptstadt Tiflis eine Vertretung, sehr zum Ärger der russischen Regierung. Seit dem 29. Oktober 2004 ist Georgien mit der NATO durch einen Individual Partnership Action Plan (IPAP) verbunden. In dem Plan verpflichtet Georgien sich zur Reform seines Sicherheits- und Verteidigungssystems entsprechend den bei der NATO üblichen Standards. Eine Aufnahme Georgiens in den Membership Action Plan (MAP), was gleichbedeutend mit einem Zeitplan für einen Beitritt wäre, wurde auf dem NATO-Gipfeltreffen in Bukarest im April dieses Jahres abgelehnt. Vor allem Deutschland hatte sich gegen eine Aufnahme Georgiens in den MAP ausgesprochen. Es verlangte, nur jene Staaten dürften NATO-Mitglied werden, in denen es keine internen Konflikte gebe.