EU und Kuba nähern sich an | Aktuell Welt | DW | 11.03.2016
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Aktuell Welt

EU und Kuba nähern sich an

Nach jahrelangen Verhandlungen haben beide Seiten ein Abkommen unterzeichnet, das die Beziehungen normalisieren soll. Es ist ein großer Schritt, der von viel historischem Ballast befreit.

An der Zeremonie in der kubanischen Hauptstadt Havanna nahmen der Außenminister des Inselstaates, Bruno Rodriguez, und die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini teil. Das Abkommen unterzeichnen durften jedoch diejenigen, die maßgeblich am Zustandekommen des Vertrags mitgewirkt hatten: EU-Unterhändler Christian Leffler und der Vize-Außenminister Kubas, Abelardo Moreno (oben beim Handschlag).

Federica Mogherini EU Kuba Bruno Rodriguez Parrilla

EU-Außenbeauftragte Mogherini und Kubas Außenminister Rodriguez

"Ein historischer Tag"

Das kommunistische Land war bislang der einzige Staat Lateinamerikas ohne Kooperationsabkommen mit der EU. Dementsprechend euphorisch fielen die Reaktionen auf das Abkommen aus. "Dies ist ein historischer Schritt", sagte etwa die EU-Außenbeauftragte Mogherini unmittelbar vor der feierlichen Unterzeichnung des Dokuments.

Die Europäische Union hatte ihre Beziehungen zu Kuba 2003 nach einer Welle der Repression auf der Karibikinsel gegen regierungskritische Aktivisten und Journalisten auf Eis gelegt. Schon seit 1996 hatte die EU offiziell darauf hin gewirkt, dass Kuba demokratische Reformen zulassen sollte - und im Gegenzug Wirtschaftshilfe und Handelsbeziehungen in Aussicht gestellt.

Geben und Nehmen

Mit dieser Übereinkunft, die sowohl von Kuba als auch von EU-Staaten ratifiziert werden muss, endet die sogenannte "gemeinsame Position" der Europäer gegenüber Havanna. Der Dialog mit Brüssel war 2008 wieder aufgenommen worden, die konkreten Verhandlungen über eine Normalisierung der Beziehungen liefen seit 2014. Die EU hatte von Kuba insbesondere Reformen im Bereich der Menschenrechte verlangt.

Der Vereinbarung war ein politisches Tauwetter zwischen den einstigen Erzfeinden USA und Kuba vorausgegangen. Beide Staaten eröffneten ihre Botschaften wieder, die USA strichen den Inselstaat von ihrer Terrorliste. Am 21. März wird US-Präsident Barack Obama als erstes US-Staatsoberhaupt seit 1928 zu einem Besuch in Kuba erwartet.

mak/qu (afp, rtr)