1. Inhalt
  2. Navigation
  3. Weitere Inhalte
  4. Metanavigation
  5. Suche
  6. Choose from 30 Languages

Afrika

EU ringt um einheitliche Haltung zu Libyen

Die EU-Außenminister haben die blutige Gewalt gegen Demonstranten in Libyen scharf verurteilt. Gleichzeitig gibt es in der EU aber Meinungsunterschiede über den Kurs zu dem Land, vor allem beim Reizthema Sanktionen.

Menschenmassen in Bengasi, im Vordergrund wehr eine Fahne (Foto: AP/dapd)

Mittlerweile sollen Demonstranten mehrere Städte im Land kontrollieren

Erst Tunesien, dann Ägypten, jetzt Libyen: Die EU wird förmlich von den Ereignissen am Südrand des Mittelmeers überrollt und ist sich uneinig, wie man mit dem Machthaber Muammar al-Gaddafi, bisher ein Verbündeter der Europäer im Kampf gegen die illegale Einwanderung, umgehen soll.

Zerrissenes Gaddafi-Banner in Bengasi (Foto: AP/dapd)

Zahlreiche Soldaten sollen sich den Protesten angeschlossen haben

Gaddafi droht, die Zusammenarbeit mit der EU bei der Unterbindung der illegalen Einwanderung aus Nordafrika aufzukündigen, sollte Europa sich bei den aktuellen Unruhen hinter die Demonstranten stellen. Italien befürchtet wegen dieser Drohung noch mehr Flüchtlinge aus Nordafrika. Deshalb rief der italienische Außenminister Franco Frattini am Montag (21.02.2011) beim EU-Außenministertreffen in Brüssel dazu auf, derzeit von Sanktionen gegen das nordafrikanische Land abzusehen. "Europa sollte nicht eingreifen", sagte Frattini.

"Die EU darf sich nicht erpressen lassen"

Sein finnischer Amtskollege Alexander Stubb forderte hingegen, über Sanktionen gegen das Regime von Staatschef Muammar al-Gaddafi zu debattieren: "Das heißt Reisebeschränkungen für Gaddafi und seinen Clan, in anderen Worten Regierung, und gezielte wirtschaftliche Sanktionen." Heftige Kritik an der Regierung in Tripolis übte auch der Luxemburger Außenminister Jean Asselborn: "Es kann nicht sein, dass wir mit einem Regime zusammenarbeiten müssen, das seine eigenen Leute abknallt. Das geht nicht." Deutschlands Außenamtsstaatsminister Werner Hoyer verurteilte die Drohung Gaddafis: "Das ist eine unglaubliche Entgleisung. Die Europäische Union darf sich hier nicht erpressen lassen." Bereits am Sonntag hatte die EU gegen die Eskalation der Gewalt in Libyen protestiert und die Unterdrückung von friedlichen Demonstranten verurteilt.

Berlin verurteilt Gewalt

(Foto: DW-Grafik)

Die Bundesregierung hat von Libyen ein sofortiges Ende der Gewalt gegen Demonstranten verlangt. Kanzlerin Angela Merkel verurteilte das gewaltsame Vorgehen der Sicherheitskräfte "aufs Schärfste". Das Auswärtige Amt warnte vor Reisen in das nordafrikanische Land. Außenminister Guido Westerwelle appellierte an alle Bundesbürger, die sich noch in Libyen aufhalten, das Land zu verlassen.

Nach den tagelangen Unruhen kontrollieren einer Menschenrechtsorganisation zufolge Demonstranten mittlerweile mehrere Städte im Land. Städte wie Bengasi und Surt seien in der Hand der Demonstranten, weil zahlreiche Soldaten sich den Protesten angeschlossen hätten, teilte die Internationale Föderation der Menschenrechtsligen (FIDH) in Paris mit. Nach Angaben von Augenzeugen haben sie die Proteste auch auf die Hauptstadt Tripolis ausgeweitet. Der Organisation FIDH zufolge kamen seit Beginn des Aufstandes vor einer Woche 300 bis 400 Libyer ums Leben. Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch sprach von mindestens 233 Toten. Allein in der vergangenen Nacht und am Montag sollen mehr als 60 Menschen getötet worden sein. Angesichts der blutigen Unruhen warnte der Sohn des Revolutionsführers, Saif al-Islam, vor einem Bürgerkrieg, kündigte aber gleichzeitig "historische" Reformen an.

Autorin: Pia Gram (dpa, dapd, afp, rtr)
Redaktion: Martin Schrader

Die Redaktion empfiehlt

Audio und Video zum Thema