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Brandbrief aus Brüssel

EU rügt Deutschland wegen schlechter Luft

Die EU-Kommission verliert die Geduld: Wegen anhaltend starker Luftverschmutzung erhielt die Bundesregierung ein "letzten Mahnschreiben" aus Brüssel.

Luftverschmutzung durch Braunkohlekraftwerk (picture-alliance/dpa/F. Gambarini)

Luftverschmutzung durch Braunkohlekraftwerk

In dem Schreiben wird die Bundesrepublik wegen der "wiederholten Überschreitung von Grenzwerten für die Luftverschmutzung durch Stickstoffdioxid" zu Gegenmaßnahmen aufgefordert. Die NO2- Emissionen könnten unter anderem durch die Verringerung des Verkehrs, die Verwendung anderer Brennstoffe sowie durch den Übergang zu Elektrofahrzeugen sowie durch angepasstes Fahrverhalten gesenkt werden.

Schlechte Luft durch Diesel

Nach Angaben der Brüsseler Behörde werden in insgesamt 28 Gebieten in Deutschland die Stickstoffdioxid-Werte zu stark überschritten. Dazu gehören die Großstädte Berlin, Hamburg, München und Köln. Stickstoffoxide entstehen bei Verbrennungsprozessen. 40 Prozent der NO2-Emissionen stammen aus dem Verkehr, davon wiederum werden etwa 80 Prozent von Dieselfahrzeugen verursacht.

Insbesondere Menschen mit Allergien und vorgeschädigten Atemwegen leiden unter den Emissionen. In der EU sterben jährlich 400.000 Menschen an den Folgen von Luftverschmutzung. Hinzu kommen Millionen Erkrankungen der Atemwege- und von Herz und Kreislauf.

Auch andere Staaten gerügt

Neben Deutschland rügte die EU-Kommission auch Frankreich, Großbritannien, Italien und Spanien wegen mutmaßlicher Verletzung der europäischen Luftqualitäts-Vorschriften. Die Länder haben nun zwei Monate Zeit, die Forderungen der EU-Kommission umzusetzen. Falls sie dies nicht tun, kann die Behörde sie vor den Europäischen Gerichtshof bringen. Vertragsverletzungsverfahren laufen wegen einer zu hohen Stickstoffbelastung bereits gegen zwölf Mitgliedstaaten.

wl/cr (dpa, afp)