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EU-Parlament läutet Ende des Briefmonopols ab 2011 ein

11. Juli 2007
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Nach jahrelanger Diskussion soll das Briefmonopol in der Europäischen Union vollständig fallen: Vom 1.1.2011 an dürfen private Postdienste EU-weit auch Briefe unter 50 Gramm befördern. Das Europaparlament stimmte am Mittwoch in Straßburg mit großer Mehrheit für die endgültige Abschaffung des Briefmonopols. Damit Postkarten und Briefe auch in entlegene Regionen der EU zuverlässig ausgeliefert werden, soll eine Grundversorgung zu einem erschwinglichen Preis garantiert werden. Die gegenwärtig noch umstrittene Finanzierung dieser Grundversorgung soll bis zur zweiten Lesung des Gesetzesentwurfes im EU-Parlament Anfang 2008 geregelt werden. Das Briefmonopol der Deutschen Post fällt bereits am 1.1.2008. Das Europaparlament will Wettbewerbsnachteile für die Deutsche Post und andere Liberalisierungs-Pioniere daher durch eine weitere Regelung abfedern: Postunternehmen aus Frankreich und anderen Staaten, die ihr Briefmonopol vorerst behalten, sollen nach dem Willen der Abgeordneten keinen Zugang zu bereits voll liberalisierten Märkten erhalten.