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Europa

EU-Missionen zur Ausbildung und Friedenssicherung

Zehn Auslandsmissionen unterhält die EU derzeit. Erfahrungen und Perspektiven für Parlamente, Regierungen und Streitkräfte sollen ab Montag (17.09.2007) in Berlin im Rahmen einer Sicherheitskonferenz diskutiert werden.

Ein Soldat in einem gepanzertem Fahrzeug auf dem das Logo des EUFOR EU-Einsatzes zu sehen ist. Quelle: dpa

Ein deutscher Soldat für die EU 2006 im Kongo im Einsatz.

Ihre größte Militärmission hat die Europäische Union von der NATO geerbt. Im Dezember 2004 übernahm die EU von der Militärallianz die Absicherung des Friedensabkommens von Dayton in Bosnien-Herzegowina. Mittlerweile ist die Mission mit Namen Althea auf 2500 Soldaten aus 34 Ländern geschrumpft. Der deutsche Admiral Hans-Jochen Wittauer kommandiert die Truppe in Sarajevo. Die Bundeswehr stellt etwa 560 Soldaten. Eigene Soldaten hat die Europäische Union nicht - ebenso wenig wie die NATO. Für jede Mission werden die militärischen Einheiten bei den Mitgliedsstaaten ausgeliehen und unter EU-Hoheit gestellt. Ein eigenes militärisches Hauptquartier in Brüssel koordiniert die Einsätze, die tatsächliche militärische Führung liegt meist bei einem der fünf Führungskommandos in Frankreich, Deutschland, Großbritannien, Italien oder Griechenland.

Einsätze zur Ausbildung

Neben Althea unterhält die EU zurzeit neun weitere Missionen im Rahmen der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik. Dabei geht es hauptsächlich um die Ausbildung von Polizeikräften in Afghanistan, Bosnien-Herzegowina, den Palästinensergebieten und im Kongo. An der Grenze zwischen dem Gaza-Streifen und Ägypten betreibt die EU außerdem einen Grenzübergang, der aber seit der Machtübernahme durch die Hamas im Gaza-Streifen geschlossen ist. Im Sudan unterstützt ein kleines Beraterteam die Blauhelm-Mission der Afrikanischen Union. Im Irak bildet die EU Personal für das Justizwesen aus. Die Europäische Union übernimmt im Prinzip solche Auslandseinsätze, für die sich die NATO - also vor allem die USA und Kanada als nicht-europäische Mitglieder - nicht zuständig fühlt.

Rückgriff auf NATO-Strukturen

Zurzeit bereitet die EU ihren größten zivilen Einsatz zum möglichen Aufbau eines Staatswesens im Kosovo vor, sollte das Gebiet tatsächlich unabhängig werden. Bis zu 2000 Polizisten und Justizbeamte sollen abgestellt werden. Die EU arbeitet an der Aufstellung einer 4000 Soldaten umfassenden Truppe, die in Nachbarstaaten des Sudan eingesetzt werden soll. Im Tschad und in der Zentralafrikanischen Republik sollen die EU-Soldaten Flüchtlingslager sichern und den UN-Blauhelmen im Sudan helfen. Noch allerdings fehlt ein entsprechendes Mandat der Vereinten Nationen.

Der erste Einsatz außerhalb Europas war im Jahr 2003 die Befriedung einer Provinz im Kongo. Dort kämpften hauptsächlich französische Soldaten unter der blauen EU-Flagge. Im vergangenen Jahr schickte die EU erneut Soldaten zur Absicherung der Wahlen in den Kongo. Auch in Mazedonien war die EU 2003 aktiv, um die Aussöhnung zwischen den Volksgruppen abzusichern. Dort griff sie - wie bei allen größeren militärischen Operationen - auf Einrichtungen und Kommandostrukturen der NATO zurück.

Bis zum Ende des Jahres will die EU 13 militärische Einheiten (Battlegroups) organisiert haben, davon eine als schnelle Eingreiftruppe für Notfall-Einsätze. Bei diesen EU-Truppen handelt es sich aber nicht um eigene oder zusätzliche Soldaten, sondern die Einheiten werden aus den Armeen der Mitgliedsstaaten gemeldet. Die NATO verfolgt für ihre schnelle Reaktionstruppe ein ähnliches Konzept, so dass EU- und NATO-Einheiten in der Praxis von den gleichen Soldaten gebildet werden können, die auf dem Papier der EU und der Transatlantischen Allianz zur Verfügung stehen.

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