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Vom Abschied aus der EU

EU-Kommission setzt Briten bei Brexit-Gesprächen eine Frist bis Sonntag

"Bisher gibt es keinen weißen Rauch", bilanziert die EU-Kommission den Stand der Brexit-Verhandlungen. Am Montag war eine Einigung zwischen EU und Großbritannien vor allem am Einspruch Nordirlands gescheitert.

Nordirland Protest gegen den Brexit an der britisch-irischen Grenze (Getty Images/C. McQuillan)

Proteste in Belfast gegen eine harte Grenze zwischen EU und Großbritannien auf der irischen Insel

Die Vertreter der Europäischen Union seien "jederzeit" zu einem neuen weiteren Treffen mit der britischen Regierungschefin bereit, aber Theresa May müsse sich etwas beeilen. Die Botschaft der EU-Kommission an die britischen Brexit-Unterhändler ist eindeutig: Spätestens am kommenden Sonntag muss ein neues Angebot des Königreichs vorliegen. Grund: Am Montag beginnen die Vorbereitungen für den entscheidenden EU-Gipfel in Brüssel in der nächsten Woche.   

 

"Bisher gibt es keinen weißen Rauch", erklärte Kommissionssprecher Margaritis Schinas in Brüssel. Er wies damit Berichte zurück, dass die Frist für Premierministerin May bis in die kommende Woche verlängert werden könnte. Diese seien "nicht richtig", betonte Schinas. Er verwies darauf, dass sich am Montag bereits die Europa-Berater der Staats- und Regierungschefs treffen, um die Beschlüsse des EU-Gipfels am Donnerstag und Freitag vorzubereiten.

Aus der Traum oder zweite Runde?

Die Staats- und Regierungschefs der anderen 27 Mitgliedstaaten wollen dann entscheiden, ob es "ausreichende Fortschritte" bei zentralen Austrittsfragen in den Verhandlungen mit Großbritannien gibt. Nur dann sollen die Brexit-Gespräche in Phase zwei gehen und auf die künftigen Beziehungen sowie ein mögliches Handelsabkommen ausgeweitet werden.

Belgien May und Juncker in Brüssel (Getty Images/AFP/J. Thys)

Konnten keinen Erfolg vermelden: EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker und Premierministerin Theresa May

Bei einem Treffen Mays mit EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker am Montag in Brüssel hatte es keinen Durchbruch gegeben. Grund war vor allem der Streit um die künftigen Grenze zwischen der britischen Provinz Nordirland und Irland. Großbritannien war dabei Forderungen Dublins entgegengekommen. Dann stellte sich jedoch die nordirische Democratic Unionist Party (DUP) quer, die Mays konservative Minderheitsregierung in London stützt.

Die Irland-Frage ist einer der zentralen Konfliktpunkte der Austrittsverhandlungen neben den finanziellen Forderungen der EU und den künftigen Rechten der EU-Bürger in Großbritannien.

SC/cr (afp, rtr, dpae)

 

 

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