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Aktuell Europa

EU gibt mehr Nothilfe für Flüchtlinge in Italien

Hunderttausende Flüchtlinge haben im vergangenen Jahr versucht nach Europa zu gelangen. Italien ist besonders von den Flüchtlingsströmen betroffen. Die EU sagt dem Land weitere Millionenzahlungen zu.

Angesichts der weiter steigenden Flüchtlingszahlen in Italien hat die EU-Kommission zusätzliche 13,7 Millionen Euro bereitgestellt. Das Geld soll für die Notversorgung der Ankömmlinge mit Essen und Medikamenten sowie für Unterkünfte verwendet werden, wie der EU-Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos in Brüssel sagte. In ganz Italien kamen im Januar nach Angaben des Innenministeriums 40 Prozent mehr Flüchtlinge an als im Vorjahresmonat. Im Februar wurden demnach schon jetzt mehr Menschen von der Küstenwache abgefangen als im gesamten Februar 2014. Eine besondere Unterstützung soll es für allein reisende Flüchtlingskinder geben. Ihre Zahl hat sich laut EU-Kommission 2014 gegenüber 2013 fast vervierfacht. "Das ist ein dramatischer Anstieg", sagte eine Sprecherin.

EU-Operation "Triton" wird verlängert

Avramopoulos kündigte auch an, dass die EU-Operation "Triton" zur Überwachung der italienischen Küstengewässer bis mindestens Ende 2015 fortgesetzt werde. Seit Anfang November 2014 hat Triton laut Avramopoulos rund 6.000 Menschen aus Seenot gerettet. Weitere 13.500 Flüchtlinge wurden von der italienischen Küstenwache und anderen Helfern in Sicherheit gebracht. Die Triton-Operation steht bei Flüchtlingsrechtlern in der Kritik, weil sie nur einen relativ schmalen Streifen nahe der Küste abdeckt. Das Personal und die Schiffe von Triton werden von den 28 europäischen Regierungen bereitgestellt.

"Europa steht Italien bei", unterstrich Avramopoulos. Italien steht wegen seiner EU-Randlage unter einem besonderen Druck - laut den "Dublin"-Regeln der Europäischen Union ist grundsätzlich das Ersteinreiseland für das Asylverfahren und die Aufnahme der Flüchtlinge zuständig. Die Regierung in Rom hat schon vielmals deutlich gemacht, dass sie aus Brüssel und den anderen EU-Hauptstädten nicht nur Finanz- und Sachhilfe haben möchte. Sie verlangt auch, andere Länder sollten mehr Flüchtlinge bei sich beherbergen.

Mehr legale Einreisewege

Auch Avramopoulos sagte, es sei wichtig, Flüchtlingen mehr legale Einreisewege in alle europäischen Länder anzubieten. Er führe derzeit Gespräche mit den EU-Regierungen, die sowohl die EU-interne Umsiedlung als auch Einreisemöglichkeiten für Schutzsuchende beträfen. Der Kommissar aus Griechenland kündigte auch an, dass bei der EU-Polizeibehörde Europol demnächst eine "Zentralstelle für maritime Information" eingerichtet werde, die beim Aufspüren von Schleusernetzwerken helfen solle. "Einige dieser Netzwerke sind besser ausgerüstet und organisiert als manche Staaten", berichtete Avramopoulos. Europa müsse sich ihnen entschlossen entgegenstellen.

cr/kle (afp, epd)